Verlor Wahl knappBrasilien: Oberstes Gericht ordnet Ermittlungen zu möglichen Auslandshilfen für Bolsonaros Wahlkampf an
ntv bei Google bevorzugenNach der Präsidentschaftswahl in Brasilien hat ein Richter am Obersten Gericht Ermittlungen zu möglichen Wahlkampfhilfen aus dem Ausland für den unterlegenen Kandidaten Flávio Bolsonaro angeordnet.
Richter Flávio Dino ordnete eine Untersuchung zu "der möglichen Herkunft, dem Kreislauf und dem Ziel ausländischer Mittel" an, wie die Nachrichtenagentur AFP einem Gerichtsdokument entnehmen konnte. In dem Zusammenhang nannte Dino das konservative politische Netzwerk Rockbridge Network in den USA.
Die Untersuchungen sollen erhellen, ob es Verhandlungen von zwei brasilianischen Unternehmern mit Rockbridge Network gab. Dabei geht es darum, ob es konkrete Anhaltspunkte für Absprachen im Zusammenhang mit seltenen Erden und anderen wichtigen Rohstoffen gab, über die Brasilien in großen Mengen verfügt.
Richter Dino ordnete zudem eine Untersuchung anderer möglicher Formen der Einmischung von außen an. Unter anderem nannte er "gezielte Asymmetrien und algorithmische Manipulation durch Internetunternehmen", die darauf abzielten, "Kandidaturen im brasilianischen Wahlprozess zu begünstigen oder zu benachteiligen". Dino verwies zur Begründung für die angeordneten Untersuchungen auf Medienberichte und Vorwürfe von Parteien, unter anderem der Arbeiterpartei des linksgerichteten Amtsinhabers Luiz Inácio Lula da Silva.
Der rechtsgerichtete Bolsonaro war bei der Stichwahl am Sonntag knapp dem inzwischen 81-jährigen Lula unterlegen, der sich eine vierte Amtszeit sicherte. Die erste Wahlrunde Anfang Oktober hatte Bolsonaro noch überraschend gewonnen. Bolsonaro hat - anders als seine rechtsgerichtete Liberale Partei - seine Niederlage bislang nicht eingestanden und rechtliche Schritte angekündigt. US-Präsident Donald Trump säte am Montag Zweifel an Lulas Wahlsieg und sprach von einer "manipulierten" Wahl.
Lulas Wahlkampfteam wiederum hatte dem US-Technologieunternehmen Meta, dem Konzern hinter Angeboten wie Facebook und Instagram, eine "algorithmische Manipulation" vorgeworfen. Meta bestreitet Schritte zur Begünstigung einer Seite im Zusammenhang mit der Präsidentenwahl, erklärte jedoch, dass einige Wahlkampfanzeigen Lulas wegen technischer Fehler irrtümlich deaktiviert worden seien.