Sachsen-AnhaltCDU-Politiker Borchert soll Vizepräsident im Landtag werden
ntv bei Google bevorzugenCarsten Borchert wird von der CDU als Kandidat für das Amt des Landtagsvizepräsidenten in Sachsen-Anhalt nominiert. Ein CDU-Abgeordneter fordert jedoch eine neue Abstimmung. Warum?
Magdeburg (dpa/sa) - Die CDU-Landtagsfraktion hat den Bildungspolitiker Carsten Borchert als Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten im Parlament nominiert. Borchert setzte sich mit sieben zu fünf Stimmen in einer Abstimmung gegen seinen Kollegen Daniel Sturm durch, wie aus Fraktionskreisen verlautete.
Der CDU-Abgeordnete Lars-Jörn Zimmer will die Entscheidung nach einem Bericht der "Mitteldeutschen Zeitung" jedoch nicht hinnehmen. Zimmer hatte in der Sitzung gefehlt – und bemängelt eine unpräzise formulierte Einladung. Demnach kritisiert er, die Wahl eines Kandidaten für den Landtagsvize habe nicht auf der Tagesordnung gestanden, sondern lediglich ein Bericht zum Thema. Zimmer fordert eine erneute Abstimmung.
Die CDU-Fraktion erklärte auf dpa-Anfrage, die Angelegenheit werde aktuell intern geklärt.
Am 6. Oktober konstituiert sich der Landtag in Magdeburg. Dann soll das Präsidium neu gewählt werden. Der AfD-Politiker Tobias Rausch möchte Landtagspräsident werden. Außerdem soll es mehrere Vizepräsidenten geben.
Das BSW will Rausch mitwählen. Die CDU-Spitze um Fraktionschef Sven Schulze empfiehlt den CDU-Abgeordneten hingegen eine Enthaltung. "Es ist eine geheime Wahl. Die Fraktionsspitze hat den Abgeordneten empfohlen, sich bei der Wahl des Landtagspräsidenten zu enthalten", sagte Schulze der Deutschen Presse-Agentur. Ob die AfD Borchert mitwählt, ist nicht bekannt. "Mit der AfD gab es keine Gespräche", so Schulze.