ThüringenTausende Unterschriften für AfD-Verbotsverfahren
ntv bei Google bevorzugenDer Thüringer Landtag beschäftigt sich in einer Anhörung mit einem AfD-Verbotsverfahren. Vertreter der Zivilgesellschaft unterstreichen derweil ihre Forderung nach einem Verbot der Partei.
Erfurt (dpa/th) - Mehrere tausend Menschen haben eine Petition unterschrieben, in der ein Verbotsverfahren gegen die AfD gefordert wird. Unmittelbar vor Beginn einer Anhörung im Justizausschuss des Landtages sind diese Unterschriften an mehrere Abgeordnete des Parlaments in Erfurt übergeben worden.
"Es zeigt auch, wie wichtig den Bürgerinnen und Bürgern in Thüringen und darüber hinaus auch ist, dass hier ein deutliches Zeichen gesetzt wird", sagte der Co-Sprecher der Omas gegen Rechts Erfurt, Bernhard Wanner, bei der Übergabe. Die Omas gegen Rechts und andere zivilgesellschaftlichen Gruppen hätten die klare Bitte, dass diese Anhörung zu einem Verbotsverfahren auf Bundesebene wachse.
Nach Angabe von Wanner haben fast 7.900 Menschen innerhalb von sechs Monaten diese Petition unterschrieben. Etwa 80 Prozent der Unterschriften stammten von Menschen aus Thüringen.
Im Justizausschuss des Thüringer Landtages findet heute eine Anhörung zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren statt. Ob es ein solches Verfahren geben sollte, wird seit Jahren kontrovers diskutiert.