Abschiebung nach 36 Jahren?Schicksal von Familie Pham "nur schwer erträglich"Pham Phi Son verbringt mehr als die Hälfte seines Lebens in Sachsen. Wegen einer ärztlichen Behandlung im Ausland soll er mit seiner Familie abgeschoben werden. Der Fall zeige, welche Verhältnisse in sächsischen Behörden noch immer herrschten, sagt Paula Moser vom sächsischen Flüchtlingsrat. 14.03.2023Von Vivian Micks
Gericht stellt Verfahren einFamilie Pham droht nach 36 Jahren die AbschiebungPham Phi Son wohnte schon in Chemnitz, als es noch Karl-Marx-Stadt hieß. Nun sollen er und seine Familie abgeschoben werden. Zwar stellt ein Gericht das Verfahren gegen den 66-Jährigen wegen unerlaubten Aufenthalts in Deutschland ein. Gewonnen ist der Kampf damit aber noch nicht.13.03.2023Von Vivian Micks
Internationales Recht gedehntBritische Regierung will Asylrecht nochmals verschärfenDie britische Regierung steht seit Langem wegen ihrer Einwanderungspolitik in der Kritik. Ihre aktuellen Pläne fallen trotzdem noch schärfer aus. Wer illegal ins Land kommt, verwirkt demnach das Recht auf Asyl. Wer abgeschoben wird, darf nicht wieder einreisen. Die Rechtmäßigkeit ist jedoch umstritten.07.03.2023
Herkunft ungewissViele Ausreisepflichtige können nicht abgeschoben werdenSeit Corona ist die Zahl der Abschiebungen von Ausreisepflichtigen deutlich zurückgegangen. Inzwischen sind nicht mehr die geschlossenen Grenzen für die niedrigen Zahlen verantwortlich, sondern die Unsicherheit über das Herkunftsland sowie die Übernahme der Taliban und gestrichene Flüge nach Russland.07.03.2023
Kurzer Fragebogen statt GesprächGroßbritannien startet Schnellverfahren für AsylanträgeIn Großbritannien stapeln sich die Asylanträge, die Unterbringen vieler Geflüchteter wird immer schwieriger. Ein neues Gesetz soll die Lage verbessern. Auf Basis eines kurzen Fragebogens soll über die Anträge entschieden werden. Ein Teil der Flüchtlinge dürfte davon aber nicht profitieren. 23.02.2023
Messerangreifer von Brokstedt Faeser: Ibrahim A. hätte abgeschoben werden könnenBei Rückführungen in Palästinensergebiete stehen deutsche Behörden regelmäßig vor Problemen. Auch im Fall des Messerstechers von Brokstedt habe es diesbezüglich Schwierigkeiten gegeben, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Dieser sollte eigentlich abgeschoben werden.13.02.2023
Viele inhaftiere OppositionelleNicaragua schiebt 222 politische Gefangene in USA abIn der Regel versuchen die USA Menschen in ihre Heimatländer abzuschieben, diesmal ist es andersherum. Mehr als 200 in Nicaragua Inhaftierte müssen das Land Richtung Vereinigte Staaten verlassen. Viele waren aus politischen Gründe in Haft und dem autoritären Präsidenten ein Dorn im Auge.10.02.2023
War was?Die Flüchtlingskrise wird Scholz noch einholenDer Bundeskanzler bietet im Bundestag nur das Standardrepertoire wohlfeiler Phrasen. Derweil wächst der Druck in Stadt und Land.08.02.2023Ein Kommentar von Nikolaus Blome
Nach Messerangriff in ZugHamburg sieht bei Ibrahim A. kein Terrormotiv Der Messerangreifer von Brokstedt bereitet der Justiz weiter Kopfzerbrechen. Trotz seiner Sympathie mit dem Attentäter Amri will man bei ihm in Hamburg keinen Terrorhintergrund sehen. Derweil muss die Ausländerbehörde Missgriffe in seiner Akte einräumen. 08.02.2023
Konsequenzen aus BrokstedtBuschmann will Abschiebungen erleichternJustizminister Buschmann will Konsequenzen ziehen aus dem Fall Brokstedt: So soll der Informationsausstausch zwischen Behörden verbessert, die Hürden für Abschiebungen sollen gesenkt werden. Die Polizeigewerkschaft und die CSU rufen indes nach Abschiebegefängnissen.07.02.2023
