Flüchtlingstalk bei Markus Lanz"Das System ist kaputt"Seit Jahren gibt es in Deutschland ein Flüchtlingsproblem. Weder die Bundesbehörden noch die Kommunen können Herr der Lage werden. Nun hat die Bundesregierung einen Plan für die Zukunft. Die Lösung der Flüchtlingskrise ist ein Thema in der ZDF-Talkshow Markus Lanz am Dienstagabend.04.10.2023Von Marko Schlichting
Debatte um ZuwanderungWarum sind Ukrainer, Syrer und Afghanen Tabu? Wer die Migrationszahlen senken will, darf nicht wahllos bolzen wie Merz, sondern muss sich bei diesen drei Herkunftsländern ehrlich machen.29.09.2023Ein Kommentar von Nikolaus Blome
350.000 Asylbewerber erwartetCDU-Politiker Frei kritisiert "Kontrollverlust"Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Frei beklagt, dass Deutschland nicht genug abschiebe. "Im Grunde wird das Signal ausgesendet: Wenn du es mal nach Deutschland geschafft hast, dann kannst du hierbleiben", so Frei. Dabei sei das Land vom starken Zuzug bereits überfordert.08.09.2023
Sicherheitsgipfel in BerlinWegner kündigt neue Härte am Görlitzer Park anSilvesterkrawalle, Clans, Vergewaltigung und Drogen im Görlitzer Park: Die Liste der kriminellen Brennpunkte in der Hauptstadt ist lang. Für den Sicherheitsgipfel an diesem Freitag kündigt Regierungschef Wegner eine härtere Gangart an. 08.09.2023
Keine Abschiebung nach VietnamVater tötete Mutter: Kinder bleiben vorerst in DeutschlandEin Vietnamese prügelt in Ostholstein seine Ehefrau tot - vor den Augen der vier Kinder. Weil das Aufenthaltsrecht der Kinder an das der Mutter geknüpft ist, sollen sie abgeschoben werden. Doch vorerst kommt es nicht dazu. Der Fall geht vor Gericht.06.09.2023
Viel mehr als vor einem JahrZahl der Abschiebungen steigt deutlichImmer wieder scheitern Abschiebeversuche - sei es etwa wegen des Widerstands der Betroffenen oder einer Weigerung der Piloten. Im ersten Halbjahr wird allerdings deutlich mehr abgeschoben als 2022. Die Angehörigen eines Landes werden dabei besonders oft zurück in ihre Heimat gebracht.19.08.2023
Clan-Debatte im "ntv Frühstart"Dirk Wiese: Nicht auf der Nase herumtanzen lassenInnenministerin Nancy Faeser prüft, ob kriminelle Clan-Mitglieder einfacher abgeschoben werden können - und handelte sich den Vorwurf der Sippenhaft ein. Ihr Parteikollege Dirk Wiese verteidigt sie.09.08.2023
Abgelehnte AsylbewerberMehrheit befürwortet härtere Hand bei AbschiebungenNegativ beschiedene Asylanträge sollen laut Plänen des Innenministeriums in Zukunft schneller zu Abschiebungen führen können. Laut einer Umfrage unterstützt die Mehrheit der Befragten das Vorhaben. Am Endeffekt jedoch zweifeln die meisten.08.08.2023
Steht "niemals zur Debatte"Grüne bremsen Faesers Clan-Vorschlag ausKaum veröffentlicht, praktisch schon beerdigt: Bereits in der Ampel gibt es Kritik an dem Abschiebevorschlag von Bundesinnenministerin Faeser. Dieser sieht vor, auch nicht verurteilte Clan-Mitglieder abzuschieben. Zweifel gibt es zudem aus der Union und von Rechtsexperten.08.08.2023
"Abschottung und Abschreckung"Faesers Abschiebepläne stoßen auf GegenwindEine längere Höchstdauer des Ausreisegewahrsams soll den Behörden Zeit verschaffen, eine Abschiebung vorzubereiten: Der Vorschlag aus dem Innenministerium löst Bedenken aus. Während die Opposition ein Wahlkampfmanöver wittert, erklärt die Polizeigewerkschaft die Idee zur Mogelpackung.03.08.2023
