Fünf Lehren aus der NRW-WahlLaschet angezählt, die SPD mit HerzstillstandDie Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen ist eine besondere - nicht nur, weil sie inmitten einer Pandemie abgehalten wird. Auch für die Bundespolitik hat sie Signalwirkung. Während die CDU mit einem zwiespältigen Ergebnis umgehen muss, sucht die SPD ihren Schrittmacher.14.09.2020Von Judith Görs
Scholz' Gesetz zu lasch Steuerdiebe kriegen "Blankoscheck"Mehr als zehn Milliarden Euro erbeuten betrügerische Anleger mit dem "Cum-Ex"-Verfahren vom Staat. Viele können das Geld sogar behalten - wenn ein Gesetz des Finanzministers nicht schnell geändert wird. 13.09.2020Von Frauke Niemeyer
RTL/ntv TrendbarometerHabeck überholt Scholz im KanzlerrennenDie Wählergunst stabilisiert sich weiter: Im Vergleich zur Vorwoche können alle Parteien laut dem RTL/ntv Trendbarometer ihre Zustimmungswerte behalten. Deutlich vorne liegt weiterhin die Union, weit dahinter folgt die SPD. Bewegung gibt es hingegen bei der Kanzlerpräferenz.12.09.2020
Stegner im "ntv Frühstart""Tausende brauchen humanitäre Soforthilfe"Das Schicksal der Flüchtlinge von Moria sorgt für Streit zwischen Bund und Ländern: Zwar will Deutschland einen Teil der 400 unbegleiteten Minderjährigen aufnehmen, doch für SPD-Politiker Ralf Stegner reicht das nicht. Er fordert Hilfe auch für die zahlreichen Obdachlosen auf Lesbos. 11.09.2020
SPD-Kandidatur für BundestagMüller versus Chebli: Mitglieder stimmen abNoch ist offen, wer 2021 für die SPD im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf ins Rennen um ein Bundestagsmandat geht. Sowohl der Regierende Bürgermeister Müller als auch seine Staatssekretärin Chebli wollen kandidieren. Nun sollen die Mitglieder des Kreisverbandes entscheiden.10.09.2020
"3G möglichst schnell ersetzen"Mobiles Streaming am klimaschädlichstenIn der Corona-Pandemie greifen viele Privatpersonen und Unternehmen auf digitale Strukturen zurück. Doch das Gucken von Serien oder Skypen mit Geschäftspartnern kann ganz unterschiedlich viel Kohlendioxid verursachen. Entscheidend ist die Art der Datenübertragung.10.09.2020
Habeck im "ntv Frühstart""Was die Linke macht, ist unterirdisch"Die Diskussionen um den Fall Nawalny und das Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2 gehen weiter. Robert Habeck kritisiert die Linke für deren Verhalten im Fall des Oppositionellen. Die SPD greift er indes für deren Kurs in der Debatte um die Pipeline an.09.09.2020
Ende der Abgeordnetenkarriere?Schulz soll Stiftungsvorsitzender werdenBleibt Martin Schulz Bundestagsabgeordneter in Berlin oder zieht es ihn doch wieder nach Brüssel? So wie es aussieht, weder das eine, noch das andere: Die Zeichen stehen auf Bonn. Der frühere SPD-Kanzlerkandidat soll für den Vorsitz einer parteinahen Stiftung im Gespräch sein.08.09.2020
RTL/ntv TrendbarometerGrüne verlieren, SPD kommt nicht voranAuch dreieinhalb Wochen nach der Nominierung von Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten bleibt die Partei im Umfragetief. Aufbruch sieht anders aus. Aber die Sozialdemokraten sind nicht die einzigen, die um Wählerstimmen bangen müssen. Bei den Grünen geht der Trend sogar wieder leicht abwärts. 05.09.2020
Als Antwort auf Corona-KriseSPD will Bürger deutlich entlastenDie SPD-Fraktion will laut Medienbericht Entlastungsmöglichkeiten für Bürger in der Corona-Krise vorlegen. Das Beschlusspapier sieht vor, etwa die Hartz-IV-Grundsicherung durch ein sogenanntes Bürgergeld abzulösen und eine neue staatlich geförderte "Familienarbeitszeit" einzuführen.03.09.2020
