Gratis-FFP2-Masken für ÄrmereHeil wirbt für Corona-Bonus bei Hartz IVDie Pandemie belastet Bedürftige ohnehin schon. Obligatorische FFP2-Masken im Nahverkehr und beim Einkaufen gehen zusätzlich ins Geld. Arbeitsminister Heil will wegen "Corona-bedingter Belastungen" Grundsicherung und Hartz-IV bezuschussen. Die Idee ist aber schon einmal gescheitert.22.01.2021
Lambrecht und Maas versus SpahnSPD beharrt auf Lockerungen für GeimpfteBundesgesundheitsminister Spahn lehnt die Debatte ab, doch der Koalitionspartner widerspricht: Auch SPD-Justizministerin Lambrecht sieht keinen Grund, nicht ansteckende Geimpfte weiter an der Ausübung ihrer Grundrechte zu hindern. 22.01.2021
Antwortkatalog mit SeitenhiebSpahn beantwortet die Fragen der SPDDie Union hatte im Fragenkatalog der SPD an Gesundheitsminister Spahn ein Wahlkampfmanöver vermutet. Die Antworten liegen nun vor.19.01.2021
SPD-Länder legen sich festLängerer Lockdown wird immer wahrscheinlicherDas öffentliche Leben in Deutschland wird mit hoher Wahrscheinlichkeit bis Mitte Februar in weiten Teilen heruntergefahren bleiben. Vor neuen Beratungen verständigt sich die SPD auf diese Linie. Auch mehrere Unionsländer schlagen dies vor. Aus dem Norden kommt derweil die Forderung nach einer Perspektive.18.01.2021
Homeoffice-Pflicht "light"Leere Büros, voll besetzte Behörden?In der Debatte um eine Homeoffice-Pflicht hat der Gesetzgeber ein Glaubwürdigkeitsproblem. Denn ein Blick in die öffentlichen Verwaltungen zeigt: Was der Staat den Unternehmen vorschreiben will, kann er in den eigenen Behörden oft nicht umsetzen.18.01.2021Von Judith Görs
Anne Wills erster Wahlkampf-Talk"Die Bürger sind mündig und leiden"Das Superwahljahr 2021 hat begonnen. Am Samstag wurde Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden gewählt. Der sitzt am Sonntagabend zwar nicht bei Anne Will. Dafür zeigt das Spitzenpersonal von fünf Parteien, wie Wahlkampf light geht.18.01.2021Von Marko Schlichting
Privilegien für Geimpfte?Maas blitzt bei Kabinettskollegen abIn einem Zeitungsinterview macht sich Außenminister Maas dafür stark, gegen das Coronavirus Geimpfte früher als andere von Grundrechtseinschränkungen zu befreien. Das Gesundheitsministerium erteilt dem Vorstoß des SPD-Manns kühl eine Absage. Kritik kommt auch von FDP und Patientenschützern.17.01.2021
Debatte über ImpfstrategieSpahn kämpft, verliert aber trotzdemGesundheitsminister Spahn bemüht sich um ein positives Bild für die kommenden Monate. Doch das gelingt ihm bei seiner Rede im Bundestag nur bedingt. Die Opposition ist sauer - nicht nur wegen der verpatzten Impfstrategie.13.01.2021Von Vivian Micks
Zank um EinkommensprüfungHeil beharrt auf Hartz IV im Corona-ModusMit seinen ehrgeizigen "Hartz IV"-Plänen beißt Arbeitsminister Heil beim Koalitionspartner auf Granit. Die Union lehnt eine Grundsicherung ohne Einkommensprüfung als Dauerregelung nach der Corona-Pandemie ab. SPD-Chefin Esken wirft CDU und CSU eine Blockadehaltung vor. 12.01.2021
Demokratiefeinde in DeutschlandSo weit sind wir von Amerika nicht entferntDie Parallelen zwischen den USA und der Bundesrepublik sind unverkennbar. Die Spaltung ist tief, das Ausmaß der Feindschaft zwischen den politischen Lagern riesig, die Gewaltbereitschaft wächst, der Mittelstand steht unter Druck. Es kann nur lauten: Pass gut auf, Deutschland!11.01.2021Ein Kommentar von Thomas Schmoll
