Vorstandsklausur der SPDScholz: Nur wir haben den festen PlanAuf ihrer Vorstandsklausur beschließt die SPD vier "Zukunftsmissionen". Umgesetzt werden könnten diese Ziele nur durch "Führung", durch "eine konzentrierte, gemeinsame Anstrengung", sagt Kanzlerkandidat Olaf Scholz.07.02.2021
Strategiepapier für WahlkampfSPD will mit grünen Themen punktenIm Herbst sind Bundestagswahlen und die SPD sucht nach einem Profil, um sich von der Union abzusetzen. In den "Leitgedanken zum Regierungsprogramm" von Parteiführung und Spitzenkandidat Scholz geht es dabei vor allem um den nachhaltigen Umbau des Landes.06.02.2021
Stufenplan statt Inzidenz-MarkeDie starre 50 wackeltMehrere Länder plädieren für einen stufenweisen Öffnungsplan, der sich nicht mehr allein an der Schwelle einer Sieben-Tage-Inzidenz von 50 orientiert. Sie machen Druck auf den Bund, noch vor dem Treffen mit den Länderchefs konkrete Vorschläge zu erarbeiten. Niedersachsen droht andernfalls mit dem Sonderweg.06.02.2021
Unterstützung in Corona-KriseKoalition beschließt Hilfen für Familien und UnternehmenDie Corona-Krise ist für viele Unternehmen und Familien eine finanzielle Belastung. Die Große Koalition will mit einer Reihe von Maßnahmen für Entlastung sorgen. Profitieren sollen auch Geringverdiener, Kulturschaffende und die Gastro-Branche.03.02.2021
Maßnahmenpaket beschlossenHeil will "inklusive Gesellschaft" stärkenSchwieriger Zugang zum Arbeitsmarkt, mangelnder Schutz vor Gewalt oder wenig Budget für eine Ausbildung: Damit kämpfen Menschen mit Behinderung täglich. Bundesarbeitsminister Heil will dagegen vorgehen und die Teilhabe am Alltag mit einem Gesetzentwurf ausbauen.03.02.2021
SPD fordert erneuten GeldregenStudie lobt Kinderbonus-"Wumms"300 Euro pro Kind für Familien mit niedrigem und mittleren Einkommen: Der Kinderbonus soll im Jahr 2020 Corona-geplagte Familien entlasten. Die SPD will das Extrageld erneut zahlen. Eine Umfrage scheint den Sozialdemokraten Recht zu geben.03.02.2021
RTL/ntv TrendbarometerDeutsche wollen Söder als KanzlerMerkel und Spahn stehen unter Beschuss, doch der Union fügt das Impfchaos keinen Schaden zu. In der Wählergunst liegt sie unverändert weit vorn, während ihre lautesten Kritiker - FDP und AfD - je einen Punkt einbüßen.03.02.2021
"Wäre einfacher Corona-Bonus"Politiker wollen Feiertage nachholen lassenDas Jahr 2021 meint es nicht gut mit Arbeitnehmern, wenn es um die Feiertage geht: Viele davon fallen auf Wochenendtage. Politiker verschiedener Parteien fordern Regelungen, dass so entgangene freie Tage kompensiert werden sollen. In vielen Ländern ist das schon möglich.01.02.2021
SPD und CDU arbeiten an ReformLeichtere Wiederaufnahme von MordverfahrenRechtskräftige Urteile dürfen in Deutschland nur in Ausnahmefällen neu aufgerollt werden. CDU und SPD wollen das ändern. In Zukunft soll Freigesprochenen ein erneuter Prozess drohen, wenn beispielsweise neue Beweise vorliegen.29.01.2021
Walter-Borjans im "Frühstart"SPD-Chef zweifelt an Spahns Impf-GarantieLieferengpässe und Zulassungsprobleme: Beim Impfen geht es kaum voran. Der SPD-Vorsitzende ist daher skeptisch, dass es bis Sommer Impfstoff für alle Bürger gibt, wie von Gesundheitsminister Spahn versprochen.26.01.2021
