Diskussion um ZeitenwendeWas der Kanzlerberater über Russland zu sagen hatMit Aussagen zu Russland sorgt Kanzlerberater Plötner für Aufregung. Während einer Veranstaltung skizziert er, wie er die zentralen geopolitischen Fragen sieht. CDU-Chef Merz sieht anhand dieser Äußerungen "berechtigte Zweifel", ob Scholz seine Ukraine-Politik wirklich ernst meint.22.06.2022Von Sebastian Schneider
Ministerin zur ZeitenwendeLambrecht will EU-Staaten zu Waffenbrüdern machenSeit Russland in der Ukraine eingefallen ist, denkt Deutschland um. Verteidigungsministerin Lambrecht will Europa auch unabhängiger von der NATO machen. Wie, das sagt sie nun auf der Tiergarten-Konferenz. Ob der Plan die europäischen Eitelkeiten überlebt, steht dagegen auf einem anderen Blatt. 21.06.2022Von Volker Petersen
Putins Krieg räumt Lebenslüge abEs wird einsam um Deutschland und EuropaVor den Gipfeltreffen der EU und der G7 in Elmau stellt SPD-Chef Klingbeil Ideen zur Umsetzung der Zeitenwende vor. Fast nichts davon ist wirklich neu. Es geht vor allem darum, endlich Konsequenzen aus der Einsicht zu ziehen, dass Europa in einer unsicheren Welt auf sich allein gestellt ist.21.06.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld
Mit Brandt, aber ohne BahrKlingbeil mutet der SPD einiges zuPutins Krieg gegen die Ukraine läute ein neues Zeitalter ein, so wie das Ende des Kalten Krieges oder der 11. September, sagt Lars Klingbeil. Auf einer Konferenz zur "Zeitenwende" stimmt der SPD-Chef Deutschland auf eine neue Rolle in der Welt ein - und verlangt auch seiner Partei einiges ab.21.06.2022Von Sebastian Huld
Partei der Ostpolitik"Einem großen Teil der SPD fällt es schwer, die Zeitenwende mitzugehen"Die SPD steht in der Tradition einer Ostpolitik, die Frieden und Stabilität über Menschenrechte und Freiheit gestellt hat, sagt der Historiker Jan C. Behrends. "Das muss aufgearbeitet werden." Aber nicht nur die SPD, Politik und Gesellschaft insgesamt müssten ihren kolonialen Blick auf Osteuropa überwinden.18.06.2022
Gestrichene PrivilegienBraun will nicht mit Schröder über Büro sprechenDer Haushaltsausschuss streicht Altkanzler Schröder sein Bundestagsbüro samt Mitarbeiter. Das will dieser nicht hinnehmen. Per Anwalt bittet er um ein klärendes Gespräch, was auf klare Ablehnung stößt. Der Chef des Ausschusses, Helge Braun, bezeichnet den Vorgang als "würdelos".16.06.2022
Auf "Lebenszeit festgeschrieben"Gerhard Schröder fordert Bundestags-Büro zurückEx-Kanzler Schröder hält trotz des Ukraine-Kriegs an seiner Tätigkeit für russische Gaskonzerne fest. Darum streicht der Haushaltsausschuss des Bundestags ihm die Mittel für sein Büro. Einem Medienbericht zufolge wehrt sich Schröder dagegen.15.06.2022
RTL/ntv-TrendbarometerOlaf Scholz verliert deutlich an ZustimmungDer Bundeskanzler schwächelt: Im aktuellen Trendbarometer bekommt Olaf Scholz deutlich weniger Unterstützung für seine Arbeit als im Mai. Seine Partei kann ganz leicht Boden gut machen, an der Spitze bleibt die Union. 14.06.2022
Kritik an Engagement für MoskauSteinmeier distanziert sich von SchröderEr war sein Kanzleramtschef und enger Vertrauter des damaligen Regierungschefs Schröder. Nun aber distanziert sich der heutige Bundespräsident Steinmeier von seinem Parteifreund - auch persönlich.12.06.2022
Kritik an MineralölkonzernenEsken schließt befristetes Tempolimit nicht ausDer Tankrabatt verpufft - die Preise für Benzin und Diesel steigen wieder. SPD-Chefin Esken bringt deshalb auch schärfere Maßnahmen ins Spiel, darunter ein Tempolimit und Fahrverbote. Zudem fordert sie vom Kartellamt, aktiv zu werden.11.06.2022
