Neue Regierung, neue Infos?Polen blockierte offenbar Nord-Stream-ErmittlungenIm September 2022 erschüttern Explosionen die Nord-Stream-Pipelines, die Deutschland und Russland verbinden. Ermittler gehen davon aus, dass der Anschlag von der Ukraine über Polen verübt wurde. Wichtige Beweise fehlen allerdings. Mit dem polnischen Regierungswechsel könnte sich das nun ändern.08.01.2024
Agrarminister sagt Hilfen zuPolens Bauern stoppen Protest an ukrainischer GrenzePolnische LKW-Fahrer und Bauern klagen über Wettbewerbsnachteile durch ukrainische Konkurrenten. Sie blockieren Grenzübergänge zum kriegsgebeutelten Nachbarland. Zumindest die Landwirte setzen die Demonstrationen aus, weil die Regierung in Warschau Finanzspritzen verspricht.06.01.2024
Massive Luftangriffe auf UkraineWarschau: Russische Rakete drang in polnischen Luftraum einIn der Nacht überzieht Russland mehrere Städte in ganz Ukraine mit massiven Luftangriffen, mindestens 18 Menschen sterben, Dutzende werden verletzt. Nach ukrainischen Angaben feuert Moskau etwa 110 Raketen ab. Wie nun die polnische Armee bekannt gibt, dringt eine davon in den Luftraum des NATO-Staates ein. 29.12.2023
Warschau plant ReformPolens neue Regierung liquidiert öffentlich-rechtliche MedienJahrelang fungieren Polens öffentlich-rechtliche Medien als Sprachrohr der nationalkonservativen PiS-Partei. Doch seit dem Regierungswechsel weht ein anderer Wind in Warschau. Der frisch gebackene Ministerpräsident Tusk möchte die Unternehmen auflösen. Eine Entlassungswelle soll es aber nicht geben. 27.12.2023
Medienstreit in Polen eskaliertPräsident Duda will Tusk-Haushalt mit Veto blockierenDer Streit um die abgesetzte Führung der öffentlichen Medien in Polen eskaliert: Duda kündigt ein Veto gegen das Haushaltsgesetz der neuen Regierung Tusk an. Der polnische Präsident ist der letzte ranghohe Vertreter der abgewählten rechten PiS-Kader. 23.12.2023
Migration, Korruption, ProtesteMit diesen Problemen kämpft Polen nach der PiS-RegierungMit dem neuen Ministerpräsidenten Tusk weht politisch ein anderer Wind in Warschau. Das freut vor allem Berlin und Brüssel. Die Vorgängerregierung der rechtsnationalen PiS hat viele Fehler gemacht. Sie zu korrigieren, ist Tusks größte Herausforderung. Ein Überblick über die drängendsten Fragen.22.12.2023Von Lea Verstl
Staatsfunk in PolenTusk streitet mit der PiS um die Öffentlich-Rechtlichen Jahrelang verändert die PiS-Partei aktiv die Struktur und Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Polen zu ihren Gunsten. Der neue Regierungschef Tusk will das System jetzt reformieren. Die PiS-Parteimitglieder demonstrieren nicht nur im Parlament dagegen. 21.12.2023
Öffentliche Medien auf PiS-LiniePolen will Propaganda-Apparat trockenlegenZum autoritären Regierungsstil der PiS-Partei in Polen gehört auch der Einfluss auf die öffentlich-rechtlichen Medien zu ihren Gunsten. Das wird zuletzt besonders im Wahlkampf deutlich. Das neue Dreier-Bündnis unter Donald Tusk will dem Propaganda-Sumpf ein Ende setzen.20.12.2023
Machtwechsel vollzogenTusks Vereidigung beendet Hängepartie in PolenFast zwei Monate nach der Parlamentswahl hat Polen einen neuen Regierungschef. Nachdem er alle Möglichkeiten ausgeschöpft hat, um den Machtwechsel zu verzögern, muss Präsident Duda Wahlsieger Tusk als Ministerpräsidenten vereidigen.13.12.2023
Pro-europäische KoalitionPolens Parlament spricht Tusk-Regierung das Vertrauen ausZwei Monate nach der Wahl in Polen ist Donald Tusk am Ziel. Seine Koalitionsregierung kommt an die Macht. Damit dürfte der Nachbar Deutschlands eine EU-freundlichere Schiene einschlagen.12.12.2023
