Vorfall in Bernau am ChiemseeMann bewirft Söder bei Jubiläumsbesuch mit TomateCSU-Chef Markus Söder besucht eine Veranstaltung am Chiemsee. Dann springt offenbar ein Mann aus dem Gebüsch, wirft eine Tomate nach ihm und trifft ihn am Kopf. Einem Bericht zufolge reagiert der Politiker gefasst.19.07.2026
"Wichtige Stütze" der KoalitionMerz nennt Spahns Rücktritt "unvermeidlich"Noch vor der CDU-Präsidiumssitzung am Montag tritt Jens Spahn als Unionsfraktionsvorsitzender zurück. Der Kanzler dankt ihm für die Zusammenarbeit. Merz weist aber auch darauf hin: "Glaubwürdigkeit ist in der Politik das höchste Gut."18.07.2026
Maximal zehn Jahre Landesfürst?ÖDP-Vorstoß zur Amtszeitbegrenzung könnte Söders Zukunft gefährden2018 will die CSU unter Markus Söder noch die Amtszeit von Ministerpräsidenten auf zwei Legislaturperioden begrenzen. Knapp zehn Jahre später wird der Vorstoß erneut unternommen, von der ÖDP. Ist deren Volksbegehren erfolgreich, hätte dies für Söder massive Konsequenzen. 15.07.2026
"Wäre falsch, würde schaden"Söder stellt sich gegen die Abschaffung von MinijobsDurch die Renten- und Sozialreform der Regierung stehen die bislang bis zu 603 Euro vergüteten Minijobs vor dem Aus. CSU-Chef Markus Söder hält das für einen Fehler und warnt vor Schäden für Gastronomie und Landwirtschaft.11.07.2026
Erste Reform ist beschlossenKoalition feiert GKV-Erfolg - aber der könnte voll nach hinten losgehenEs ist geschafft, die schwarz-rote Koalition hat ihr erstes großes Reformvorhaben unter Dach und Fach gebracht. Das ist zunächst einmal ein Erfolg. Doch ob es die Wählerschaft der Regierung danken wird, ist eine ganz andere Frage.10.07.2026Ein Kommentar von Volker Petersen
CSU-Chef gegen die eigene ParteiSöder hält teilweises AfD-Verbotsverfahren für schlechte IdeeSeit Jahren wird über ein mögliches AfD-Verbot diskutiert. Teile der CSU sprechen sich für ein Verbot einzelner Landesverbände aus. Speziell der Thüringer Ableger steht dabei im Fokus. Parteichef Söder hält das für keine gute Idee.10.07.2026
Kurswechsel bei FörderungSöder will E-Auto-Prämie auch für GebrauchteDie Kaufprämie für Elektroautos bleibt bislang hinter den Erwartungen. Der erhoffte Effekt ist noch nicht eingetreten. CSU-Chef Söder schlägt deswegen einen neuen Ansatz vor, von dem deutsche Hersteller stärker profitieren.07.07.2026
Mehr Befristung, weniger SchutzSo will die Koalition auf dem Arbeitsmarkt "die Fesseln lösen"Bis zu vier Jahre Befristung und ein aufgeweichter Kündigungsschutz: Die neuen Pläne der Koalition sollen den Arbeitsmarkt modernisieren. Während Arbeitgeber von einem überfälligen Kurswechsel sprechen, sehen Kritiker darin einen Angriff auf Arbeitnehmerrechte.02.07.2026Von Juliane Kipper
Große Entlastungen fallen ausDie Merz-Koalition setzt auf ganz viel KleinviehDie SPD wollte Geringverdiener massiv und Normalverdiener spürbar entlasten. Doch die Koalition hat sich auf ihrem Gipfeltreffen nicht auf eine Gegenfinanzierung verständigen können. Stattdessen gibt es eine Vielzahl an Vereinbarungen, die in der Summe durchaus einen Unterschied machen können.02.07.2026Ein Kommentar von Sebastian Huld
"Müssen jetzt beherzt zugreifen"Nur kurz blitzt bei Merz Stolz auf das Reformpaket durchMit 34 Maßnahmen will die Koalition ein Gefühl von Aufschwung vermitteln. "Wir machen uns stark, damit wir in der neuen Zeit gut leben können", sagt Kanzler Merz. Ein "Big Bang" seien die Reformen nicht, sondern "ein dauerhafter Prozess".02.07.2026Von Hubertus Volmer
