Linnemann im Frühstart"Der GDL-Streik ist nicht verhältnismäßig"Im Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn rückt aus Sicht von CDU-Generalsekretär Linnemann die Zeit für eine Schlichtung näher. Allerdings habe sich auch der Bahn-Vorstand "nicht mit Ruhm bekleckert".23.01.2024
Nouripour im ntv Frühstart"Begriff Remigration hat sehr viele Leute erschüttert"Der Grünen-Co-Chef begrüßt die Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus. Ob sie die AfD-Wähler zum Umdenken bringen, bleibe ungewiss. Für die Grünen sind die Proteste aber jetzt schon spürbar: Binnen zwei Wochen seien mehr als tausend Menschen der Partei beigetreten.22.01.2024
"Werden diesen Kampf gewinnen"Demos gegen Rechtsextremismus - Mehr als 100.000 auf der StraßeDie Proteste gegen Rechtsextremismus und für Demokratie gehen weiter. Erneut sind Menschen in zahlreichen Städten aufgerufen, auf die Straße zu gehen. In zahlreichen Städten gingen mehrere zehntausend Menschen auf die Straße. Für Verfassungsschutzchef Haldenwang haben inzwischen alle Parteien den Ernst der Lage erkannt.20.01.2024
"Wollen Land kaputtmachen"Klingbeil ruft zum "Jahr des Kampfes" gegen AfD aufSeit Tagen gehen in großen Städten Zehntausende Menschen gegen rechts auf die Straße. Auch in der Politik soll sich was tun. "2024 müssen alle ran und alles geben", sagt Lars Klingbeil. Der SPD-Chef hat dafür einen Vier-Punkte-Plan.19.01.2024
Systemveränderung "von innen"Wie die AfD die Demokratie aushebeln könnteDie Umfragen zeigen: Die Chancen der AfD, ihren Einfluss nach den kommenden Landtagswahlen auszubauen, stehen gut. Für demokratische Institutionen wäre ein Machtgewinn der Partei brandgefährlich, warnt eine Forschungsgruppe. Denn der Rechtsstaat ist nicht so robust, wie viele denken. 16.01.2024Von Sarah Platz
"Da geht die Motivation flöten"Stiftung beklagt mangelnde Unterstützung im Kampf um DemokratieDer neu angefachte Antisemitismus, eine AfD, die dieses Jahr mehrere Wahlen zu gewinnen droht - die bundesdeutsche Demokratie sollte ihre Abwehrkräfte besser stärken. Doch aus der organisierten Zivilgesellschaft kommen Hilferufe: Die staatliche Unterstützung sei behäbig und unstetig.14.01.2024Von Lukas Wessling
Krise der Demokratie?18 Fragen an die WutbürgerEin Mob in Schlüttsiel hat den Bundeswirtschaftsminister bei der Rückkehr aus dem Urlaub bedrängt, protestierende Bauern zeigen Galgen und bitten Russland um Hilfe. Ich habe Fragen.05.01.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
"AfD will Systemänderung"Voßkuhle: "Westliche Demokratie vielleicht nur kurze Phase"Im kommenden Jahr wird in drei Bundesländern gewählt - und die AfD liegt in den jeweiligen Umfragen teils deutlich vorn. Für Ex-Verfassungsgerichtspräsident Voßkuhle eine beunruhigende Aussicht. Er ruft eindringlich dazu auf, die Demokratie zu verteidigen. Das Leben in totalitären Regimen sei deutlich schlechter.28.12.2023
Vorwürfe der VolksverhetzungDaniel Halemba wird zum Fall für die AfD-SpitzeEr ist der jüngste Abgeordnete im bayerischen Landtag und Gegenstand interner Diskussionen bei der AfD. Gegen Daniel Halemba wird gegen Volksverhetzung ermittelt. Auch der Verfassungsschutz ist aktiv. Die Partei prüft Verstöße gegen die eigene Ordnung.07.12.2023
Habeck: Zeichen von RatlosigkeitFDP-Vorstoß zu Sozialkürzungen stößt auf Widerstand in AmpelDas Urteil des Bundesverfassungsgerichts reißt ein Loch in die Haushaltspläne der Ampel. Es fehlen 60 Milliarden Euro. Wo soll gespart werden? FDP-Fraktionschef Dürr schlägt Kürzungen bei den Sozialleistungen vor. SPD und Grüne sind dagegen. Der demokratische Zusammenhalt sei gefährdet.20.11.2023
