"Laut, kritisch, links"Jusos wählen Philipp Türmer zum neuen ChefDie Jungsozialisten haben einen neuen Chef. Der Offenbacher Philipp Türmer sagt, was er denkt - und schreckt dabei auch nicht davor zurück, den Kanzler für seine mangelnde Sozialpolitik oder seine Aussagen zu Abschiebungen scharf zu kritisieren. Für Scholz könnte es ungemütlich werden. 17.11.2023
88 Prozent für RechtsradikalenHöcke skizziert, wie er Thüringen regieren würdeAuf dem Landesparteitag der Thüringer AfD wählen die Delegierten Björn Höcke zum Spitzenkandidaten. Der 51-Jährige umreißt in seiner Rede sein Programm. Er fordert eine "Abschiebeoffensive" und eine Reform des Verfassungsschutzes. 17.11.2023
Zur Stärkung des VertrauensRauswurf extremistischer Staatsdiener wird einfacherNeun Monate nach der Vorlage des Gesetzesentwurfs wird es vom Bundestag verabschiedet. Dadurch sollen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes und der Bundeswehr schneller entlassen werden können, wenn sie extremistische Meinungen teilen. Das soll auch zur Imagepflege beitragen.17.11.2023
Karlsruhe erlaubt deutsche HilfeAfD scheitert mit Klage gegen EU-Corona-FondsIn der Corona-Pandemie legt die EU-Kommission einen 750 Milliarden Euro schweren Sonderfonds auf, um die wirtschaftlichen Folgen der Krise aufzufangen. Auch Deutschland soll und möchte sich beteiligen. Die AfD klagt dagegen - und verliert vor dem Bundesverfassungsgericht.17.11.2023
Haben AfD Freiräume gegebenGysi: Nach Parteigründung den Osten vernachlässigtDie Linke wird oft als Partei der Ostdeutschen assoziiert. Gerade dort habe sie aber nach dem Zusammenschluss von PDS und WASG versagt, beklagt der ehemalige Fraktionschef Gysi. Davon profitiert habe die AfD. Mit fünf Kernthemen wolle die Partei in die Erfolgsspur zurück. 16.11.2023
Tino Chrupalla im "Frühstart""Nach Anschlag wieder voll funktionsfähig"Den angeblichen Anschlag von Ingolstadt hat Tino Chrupalla unbeschadet überstanden. "Mir geht es gut", sagt der AfD-Chef. Den Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine würde Chrupalla das Bürgergeld streichen, bei den kommenden Landtagswahlen hofft er auf absolute Mehrheiten seiner Partei.15.11.2023
RTL/ntv-TrendbarometerSPD fällt auf Grünen-Niveau, Mehrheit will GroKo statt AmpelDas neue RTL/ntv-Trendbarometer enthält vor allem gute Nachrichten für die Union. Sie erzielt beinahe so viel Zustimmung wie die Regierungsparteien zusammen und der CDU-Vorsitzende Merz vergrößert seinen Vorsprung auf Kanzler Scholz. Zudem wächst die Zustimmung zu einem Regierungswechsel deutlich.14.11.2023
Auch Islamisten mögen HitlerWarum Neonazis mit der Hamas sympathisierenDer Angriff der Hamas auf Israel produziert ungewöhnliche Freundschaften: In Deutschland jubeln Rechtsextreme plötzlich mit islamistischen Terroristen und rufen zu Anschlägen auf Juden auf. Auch andere extreme Gruppen könnten bald Hand in Hand mit Palästina-Sympathisanten auf die Straße gehen.13.11.2023Von Caroline Amme
Herzberger bei Stichwahl vornParteiloser schlägt AfD-Kandidat in Dahme-SpreewaldIn der Stichwahl im Landkreis Dahme-Spreewald kann sich der AfD-Kandidat nicht durchsetzen: Der parteilose Sven Herzberger stellt mit deutlichen 65 Prozent der Stimmen sicher, dass die Rechtsaußen-Partei in Brandenburg weiterhin keinen Landrat stellt. 13.11.2023
Antrag ist fertigWanderwitz sucht Mitstreiter bei AfD-VerbotSeit langem fordert der sächsische CDU-Abgeordnete Wanderwitz ein Verbot der AfD. Dazu will er nun einen Antrag in den Bundestag einbringen. Bislang aber fehlt es offenbar noch an Unterstützern. Nun putzt der 48-Jährige bei seinen Kollegen Klinken.10.11.2023
