Nach Kritik an KlimapaketSPD offen für höheren CO2-PreisMit zehn Euro pro Tonne soll CO2 ab 2021 bepreist werden - viel zu wenig, sagen Kritiker. Die SPD zeigt sich nun offen für einen höheren Preis. Die kommissarische Parteichefin Dreyer warnt aber auch vor einer sozialen Spaltung.26.09.2019
"Mit überwältigender Mehrheit"Mützenich zum SPD-Fraktionschef gewähltBisher bekleidete er das Amt kommissarisch, nun macht die SPD im Bundestag daraus eine Daueraufgabe: Rolf Mützenich wird mit großer Mehrheit zum Fraktionschef gewählt. Und auch seine Vorschläge für den Vorstand bekommen breite Zustimmung.24.09.2019
Rund 2000 Euro pro Monat Eigenanteil für Heimplatz steigt deutlich Unterkunft, Verpflegung, Investitionskosten und ein Beitrag zur Pflege: Bis zu 2400 Euro kostet ein Platz im Pflegeheim pro Monat - Tendenz steigend. In vielen Fällen sind Angehörige in der finanziellen Pflicht. Aber in Zukunft soll alles besser werden. 24.09.2019
Wer ist dieser Dierk Hirschel?Kaum einer kennt die SPD-KandidatenDas Rennen um den SPD-Vorsitz läuft seit Wochen. Nur: Die Kandidaten kennen die wenigsten, wie das RTL/n-tv Trendbarometer zeigt. Und viel Hoffnung, dass nun alles besser wird, gibt es auch nicht.23.09.2019
Gedankenspiele auf BundesebeneWeber flirtet mit den GrünenNeue Töne aus Bayern: CSU-Vize Weber wirbt offen für eine mögliche Alternative zur großen Koalition. Kommt es nach der nächsten Bundestagswahl zu Schwarz-Grün? Weber sieht ein solches Bündnis auf Bundesebene als "Zukunftsmodell für Deutschland".22.09.2019
Bequem mit dem SmartphonePistorius will Steuererklärung per SMSNiedersachsens Innenminister Pistorius spricht sich für eine Vereinfachung der Steuererklärung aus. Mit einer SMS sollen Arbeitnehmer die vorausgefüllten Formulare bestätigen, so die Idee. Auch für eine Reform der Vermögenssteuer macht sich der SPD-Politiker stark. 20.09.2019
CDU, SPD und Grüne verhandelnBrandenburg tastet sich an Kenia heranDie brandenburgische SPD braucht neue Mitstreiter. Ihr altes Bündnis mit der Linken ist seit der Landtagswahl Geschichte, zu stark waren die Einbußen auf beiden Seiten. Selbst Rot-Rot-Grün ist denkbar knapp. Deshalb wollen nun SPD, CDU und Grüne über eine gemeinsame Koalition reden.19.09.2019
Einkommensgrenze als KompromissCDU und SPD nähern sich bei Grundrente anLange gibt es viel Streit und wenig Bewegung beim Thema Grundrente, manche vermuten gar eine Sollbruchstelle in der Großen Koalition. Nun aber scheint ein erster Schritt in Richtung Einigung getan: Die von der CDU geforderte und in der SPD verhasste Bedürftigkeitsprüfung soll einer Einkommensgrenze weichen.19.09.2019
Landesgroßvater in StuttgartKretschmann verschafft Grünen AllzeithochBaden-Württembergs Grüne schießen durch die Decke, die CDU tritt auf der Stelle und die SPD verschwindet im Tal der Tränen: Die neuen Umfragewerte für den Südwesten zeigen eine völlig veränderte politische Landkarte. Das liegt vor allem am grünen Landesvater Kretschmann. 19.09.2019
Wer zahlt fürs CO2?Darum geht's beim KlimakabinettWie wird der Ausbau der Erneuerbaren beschleunigt? Wie soll CO2 bepreist werden? Und wie viel kostet das? Das Klimakabinett muss viele Fragen beantworten. Bei einigen dürften sich Union und SPD in die Haare kriegen. Und dann müssen sie noch in den Bundesrat, zu den Grünen.19.09.2019Von Markus Lippold
