Hat sich Scholz verkalkuliert?Die Impfpflicht ab 18 Jahren wird immer unwahrscheinlicherDrei Gegenvorschläge zur Impfpflicht ab 18 liegen inzwischen vor. Zudem verschiebt sich die Abstimmung zunehmend in die Frühjahrsphase der Pandemie-Entspannung. Die Impfpflicht-Befürworter von SPD und Grünen steuern auf eine Niederlage zu.17.02.2022Von Sebastian Huld
Interview mit Manfred GüllnerWarum FDP-Wähler die Ampel skeptisch sehenUmfragen zeigen, dass Anhänger von SPD und Grünen mehrheitlich mit der Ampelregierung zufrieden sind, FDP-Anhänger dagegen nicht. "FDP-Anhänger haben andere Problemprioritäten", sagt Forsa-Chef Manfred Güllner im Interview mit ntv.de.17.02.2022
Was kommt nach dem 19. März?Streit über Corona-"Basisschutz" bricht ausZum kalendarischen Frühlingsbeginn fallen die meisten Corona-Beschränkungen weg - bis auf einen "Basisschutz", heißt es im Beschluss von Bund und Ländern. Mehr als eine Maskenpflicht soll das nach dem Willen der FDP nicht umfassen. Die Koalitionspartner sehen das anders.17.02.2022
Altkanzler in der Ukraine-KriseGysi will Schröder mit Merkel als VermittlerLinken-Außenpolitiker Gysi ruft Altkanzlerin Merkel zur Vermittlungsmission in der Ukraine-Krise auf. An ihrer Seite soll nach seiner Vorstellung Altkanzler Schröder sein. FDP-Kollegin Strack-Zimmermann findet das gar nicht gut. Schröder sei schließlich "der größte Lobbyist unter der Sonne".17.02.2022
Abstand zur CDU wächstSPD liegt bei Umfrage im Saarland deutlich vornWenige Wochen vor der Landtagswahl kann die saarländische SPD ihren Umfragevorsprung vor der CDU weiter ausbauen. Das Votum im kleinsten deutschen Flächenland ist der Auftakt einer Reihe von Landtagswahlen, die auch für die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung entscheidend ist.16.02.2022
Nach CDU-Auftritt bei LanzSchwesig bemüht Justiz gegen Nord-Stream-2-AttackeDie Haltung der SPD zu Russland beherrscht über Wochen die Schlagzeilen. Wiederholt in der Kritik: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig. Was aber Hamburgs CDU-Chef Ploß bei Markus Lanz über Schwesig verbreitet, will diese nicht hinnehmen.15.02.2022
Arbeiten daheim für immerKommt nun der Homeoffice-Anspruch?Wieder ins Büro oder doch in den eigenen vier Wänden arbeiten? Arbeitgeber und Gewerkschaften finden bei dieser Frage keinen gemeinsamen Nenner. So oder so, für Arbeitgeber bietet sich gerade jetzt die Chance, auch in Zukunft dem eigenen Team flächendeckend Vertrauen und Wertschätzung ihrer Arbeit zu zeigen. 15.02.2022
Umfrage zu Scholz und BaerbockMehrheit der Deutschen sieht Kanzler kritischNur ein Drittel der Deutschen zeigt sich zufrieden mit der Arbeit des Bundeskanzlers. Auf größere Zustimmung stößt Außenministerin Baerbock. Anhänger des Koalitionspartners FDP sehen sowohl Baerbock als auch Scholz mehrheitlich kritisch.15.02.2022
500 Euro Bußgeld bei VerstoßRheinland-Pfalz macht mit Impfpflicht ernstDie Impfpflicht für Mediziner und Pfleger ist beschlossen. Doch wie die Umsetzung aussehen soll, ist vielerorts noch ungeklärt. Rheinland-Pfalz legt nun einen konkreten Plan vor. Funktionieren soll das Ganze mithilfe eines Onlineportals - und scharfen Sanktionen.14.02.2022
Für mehr Tempo-30-ZonenSPD will Straßenverkehrsordnung ändernImmer mehr Städte in Deutschland wollen Tempo-30-Zonen einrichten. Doch "rechtliche Hürden" erschweren das Vorhaben in vielen Fällen, kritisiert die verkehrspolitische Sprecherin der SPD. Die Straßenverkehrsordnung müsse schnell angepasst werden.13.02.2022
