Person der WocheWie viel Daniel Günther steckt in Hendrik Wüst?Die CDU hofft nach dem Wahlsieg in Schleswig-Holstein auf Rückenwind für die Wahl in NRW. Der dortige Ministerpräsident legt in Umfragen zu. Die Grünen auch. Es könnte auf eine schwarz-grüne Neuregierung hinauslaufen. Günther wie Wüst eint ein merkwürdig provinzielles Erfolgsgeheimnis.10.05.2022Von Wolfram Weimer
"Handelsblatt" hatte berichtetWissing widerspricht: Keine höhere E-Auto-PrämieNun also doch nicht: Bundesverkehrsminister Wissing plant nach eigener Aussage weder eine "Abwrackprämie" noch eine höhere Kaufprämie für Elektroautos einzuführen. Zuvor hatte das "Handelsblatt" von angeblichen Plänen berichtet. Umweltverbände und die SPD äußern massive Kritik, offenbar ohne Not. 09.05.2022
"Putin lässt uns keine Wahl"Scholz kündigt schnelles Aus für russisches Öl und Gas an Ein schneller Abschied von russischem Gas, ohne aber die Versorgungssicherheit zu gefährden: Beim DGB-Kongress bekräftigt Olaf Scholz seinen Kurs. Auch die Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigt der Bundeskanzler unter Verweis auf Putins Ambitionen.09.05.2022
ntv.de KoalitionsrechnerNach der Wahl in Schleswig-Holstein: Wer mit wem in Kiel?Klarer Wahlsieg im Norden: Die CDU geht gestärkt aus der Landtagswahl hervor. Der amtierende Ministerpräsident Günther verfügt künftig über komfortable Mehrheitsverhältnisse. Welche Parteien-Bündnisse sind rein rechnerisch möglich?09.05.2022
AfD muss Landtag verlassenCDU gewinnt Wahl in Schleswig-Holstein deutlichDas vorläufige Ergebnis bestätigt die CDU als klaren Wahlsieger in Schleswig-Holstein. Mit 43,4 Prozent der Stimmen lassen die Christdemokraten die Grünen und die SPD weit hinter sich. Deutlich weniger zu feiern hat die AfD - sie wird in dem norddeutschen Landtag künftig nicht mehr mitbestimmen.09.05.2022
"Bei China kritischer sein"Klingbeil zieht Konsequenzen aus Russland-FehlernLange pflegt Deutschland enge Handelsziehungen zu Russland. SPD-Parteichef Klingbeil bezeichnet dies nun als Fehler. Man habe Warnsignale wie die Krim-Annexion nicht richtig gedeutet. Klingbeil will aus diesen Fehleinschätzungen lernen - und nicht nur die Beziehung zu Moskau überdenken. 08.05.2022
Rechtsgutachten in ArbeitUnion will Schröder Gazprom-Gehalt entziehenAltkanzler Schröder sitzt die Kritik an seiner fortdauernden Solidarität zum Kreml seit Wochen aus. Auch seine lukrativen Gazprom-Posten will der SPD-Politiker nicht aufgeben. Aus der Unionsfraktion kommt nun der Vorschlag, sein Millionen-Salär von Staats wegen einzubehalten. 08.05.2022
"Uns droht größte Hungersnot"Entwicklungsministerin für Aus von BiokraftstoffenDer Einsatz von Biokraftstoffen soll eigentlich die Umwelt schützen und CO2-Emissionen verringern. Doch mittlerweile ist der Sprit aus Pflanzen höchst umstritten - vor allem wegen des Preisanstiegs durch den Ukraine-Krieg. Entwicklungsministerin Schulze warnt vor fatalen Konsequenzen.08.05.2022
Mit Kutschaty im NRW-Wahlkampf"Verdammt noch mal!"In Nordrhein-Westfalen ist kommendes Wochenende Landtagswahl und nachdem es lange düster aussah, hat die SPD wieder Chancen auf den Sieg. Beim Wahlkampf in Wuppertal zeigen sich aber auch die Probleme, die Spitzenkandidat Kutschaty hat.07.05.2022Von Volker Petersen, Wuppertal
Weniger Russland, weniger ChinaSPD will ihre Außenpolitik neu ausrichtenNach der massiven Kritik an der Russland-Politik seiner Partei kündigt SPD-Chef Klingbeil eine außenpolitische Neubesinnung an. Erarbeiten soll die neuen Grundsätze eine parteiinterne Kommission. Die nächste außenpolitische Gefahr sieht die Partei in China.07.05.2022
