"Außerordentliches geleistet"Scholz: Bundeswehreinsatz im Niger ist ein VorbildNeue Gaskooperationen stehen im Fokus von Kanzler Scholz' Afrika-Reise, ebenso wie der Anti-Terror-Kampf in der Sahelzone. Bei einem Truppenbesuch im Niger würdigt er den Einsatz der Soldaten "unter sehr schwierigen Bedingungen" und sieht etwa die Kampfschwimmer-Ausbildung als Vorbild für andere Regionen. 23.05.2022
"Muss alle Posten aufgeben"Kubickis Schröder-Beistand kommt schlecht anDer Rückzug des Altkanzlers kommt spät und auf Raten. FDP-Vize Kubicki reicht Schröders Verzicht auf den Job bei Rosneft, alles andere wäre eine Demütigung. Das sehen Politiker von SPD, CSU und Grünen ganz anders und verlangen ein "Ende des Trauerspiels".22.05.2022
"Grenze nicht überschreiten"Kubicki warnt vor Demütigung SchrödersKein Büro mehr, keine Mitarbeiter, möglicherweise EU-Sanktionen: Gerhard Schröder musste zuletzt einige bittere Pillen schlucken. Dass der in der Kritik stehende Altkanzler nun seinen Posten bei Rosneft aufgibt, reicht einigen nicht. FDP-Vize Kubicki mahnt, dem SPD-Politiker nicht zu viel abzuverlangen.22.05.2022
"Natürlich ruckelt es mal"Kühnert spricht offen über Ampel-KontroversenIn einer Koalition mit drei Parteien sind Streitigkeiten programmiert. SPD-Generalsekretär Kühnert versichert aber, in der Ampel hätten sich alle gegenseitig versprochen, miteinander statt gegeneinander zu agieren. In Bezug auf seine Genossen Scholz und Schröder findet er deutliche Worte.21.05.2022
Grüne sind "Kriegstreiber"Lafontaine gibt USA Mitschuld am Ukraine-KriegEx-Linken-Mitglied Lafontaine sieht bei USA und NATO eine Mitverantwortung für den Ausbruch des Ukraine-Kriegs. Russische Sicherheitsinteressen wären über Jahre ignoriert worden. Auch die deutsche Politik kommt nicht gut weg. Die Grünen nennt er Kriegstreiber, die SPD gar einen "Vasallen der USA". 20.05.2022
Nach Kritik aus der FDPLambrecht kündigt "Gepard"-Lieferung für Juli anUnd sie bewegt sich doch: Nach heftiger Kritik aus FDP und Union meldet Verteidigungsministerin Lambrecht ein genaues Lieferdatum für die versprochenen "Gepard"-Panzer: Mitte Juli dürfe die Ukraine damit rechnen, verspricht sie ihrem Amtskollegen in Kiew. 20.05.2022
Altkanzler verlässt AufsichtsratGerhard Schröder gibt Posten bei Rosneft aufNun also doch: Der massiv in der Kritik stehende Altkanzler Schröder verlässt den russischen Ölkonzern Rosneft. Es sei ihm unmöglich, sein Mandat im Aufsichtsrat zu verlängern. Derweil spricht sich Kanzler Scholz gegen den Vorschlag des EU-Parlaments aus, Schröder auf die Sanktionsliste zu setzen. 20.05.2022
SPD-Verkehrspolitiker Müller"Das 9-Euro-Ticket wird ein Riesenerfolg"Detlef Müller ist Lokomotivführer und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Das Geld für das 9-Euro-Ticket hätte er lieber anders verwendet. Jetzt aber freue er sich drauf, so wie viele Bürger, sagt Müller zu ntv.de. Er warnt die Länder, das Projekt noch zu Fall zu bringen.19.05.2022
Merz unterstellt doppeltes SpielScholz will Putin militärisch zum Einknicken bewegenVor dem Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs tauscht sich der Bundestag mit Olaf Scholz über die Prämissen der Europapolitik aus. Im Kern der Debatte: der Ukraine-Kurs. Der Bundeskanzler findet hierzu klare Worte, muss sich aber auch scharfe Kritik anhören. 19.05.2022Von Sebastian Huld
Keine Wirkung gegen Inflation?Scharfe Kritik an Konzept für Rente mit 70SPD-Generalsekretär Kühnert spricht von einer "Entgleisung", der Sozialverband VdK von einer "Unverschämtheit": Die Idee einiger Ökonomen, die Inflation mit einer Anhebung des Rentenalters zu bekämpfen, stößt auf Ablehnung. Gewerkschafter zeigen sich besorgt wegen der Gesundheit vieler Arbeitnehmer.19.05.2022
