Nach Beleidigung HomosexuellerProzess wegen Volksverhetzung gegen PriesterDer polnische Theologieprofessor Dariusz Oko will einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung nicht akzeptieren. Daher wird ihm nun in Deutschland der Prozess gemacht. Er bezeichnete Homosexuelle etwa als "Krebsgeschwür". Polen sieht durch den Prozess "europäische Standards" bedroht. 04.12.2021
Bern will PCR-Test bei EinreiseSchweiz und Polen sind nun HochrisikogebieteNur noch fünf der acht deutschen Nachbarländer sind nicht als Corona-Hochrisikogebiete eingestuft. Neu auf der Liste ist die Schweiz, deren Hotelverband die Entscheidung als verheerend bezeichnet. Polen gibt sich derweil optimistisch, bald den Trend umzukehren.03.12.2021
Vereinfachte AbschiebungenBelarus-Grenze: EU will Asylregeln aussetzenSeit inzwischen Monaten harren Tausende an der Grenze zwischen Belarus und Polen aus. Die EU-Kommission schlägt deshalb vor, Asylanträge schon dort zu prüfen und gleichzeitig Abschiebungen zu erleichtern. Bei Menschenrechtlern stößt das auf deutliche Ablehnung.01.12.2021
Gesetz statt AusnahmezustandPolen schränkt Zugang zu Grenze weiter einDer Ausnahmezustand, den Polen über einen drei Kilometer breiten Grenzstreifen nach Belarus verhängt hat, ist ausgelaufen. Hilfsorganisationen und Journalisten bekommen aber auch künftig nur schwer Zugang zu dem Gebiet. Das Parlament segnet ein Gesetz für weitere Einschränkungen ab. 01.12.2021
Wie stehen Ampelparteien dazu?Morawiecki hofft auf Kurswechsel bei Nord Stream 2Das Zertifizierungsverfahren von Nord Stream 2 liegt derzeit auf Eis. Die Unterbrechung nutzt der polnische Ministerpräsident Morawiecki, um darauf zu drängen, dass Putins Prestigeprojekt nicht zu dessen Manipulationswaffe wird. Seine Botschaft geht in Richtung der neuen deutschen Regierung.28.11.2021
Neues Institut für KriegsschädenPolen beharrt auf WeltkriegsreparationenMillionen Polen ließen im Zweiten Weltkrieg ihr Leben; die wirtschaftlichen Schäden durch den Krieg schätzt das Land auf 800 Milliarden Euro. Nachdem es lange still war um Polens Ansprüche auf Weltkriegsreparationen, macht die Regierung in Warschau nun klar: Abgeschlossen ist das Thema für sie nicht.26.11.2021
Morawiecki bei Merkel"Wir verteidigen auch Deutschland vor Migranten-Welle"Die Lage an der polnisch-belarussischen Grenze ist angespannt. Warschau fordert Sanktionen der EU und macht deutlich, dass keine Entscheidung ohne Rücksprache getroffen werden darf. Merkel versichert dem Land die deutsche Solidarität.25.11.2021
Belarus-Athletin im Exil bedroht"Wir brechen dir Arme und Beine"Bei den Olympischen Spielen kritisiert Kristina Timanowskaja öffentlich ihre Trainer - und soll gegen ihren Willen zurück in ihre Heimat Belarus geschickt werden. Die Sprinterin fürchtet das autoritäre Regime und schafft die Flucht. Noch immer wird sie angefeindet und erhält Drohungen.25.11.2021
Teils nicht verfassungskonformPolen moniert EU-MenschenrechtskonventionIm Konflikt mit EU um die Wertigkeit nationaler und europäischer Rechte legt Polen nach: Das Verfassungsgericht erklärt Teile der EU-Menschenrechtskonvention für nicht mit der nationalen Verfassung vereinbar. Die EU ist über das Urteil besorgt. Aber auch im Land gibt es Kritik.24.11.2021
"Akutes Leiden im Grenzgebiet"Menschenrechtler verurteilen Belarus und PolenIm Grenzgebiet zwischen Belarus und Polen harren Menschen aus, um in die EU zu gelangen. Seit Wochen verschärft sich die Lage. Human Rights Watch prangert "schwere Menschenrechtsverstöße" an, spricht sogar von möglicher Folter. Polen mache sich mitschuldig. 24.11.2021
