Scharfe anti-deutsche TöneWarschau macht Berlin im Wahlkampf zur ZielscheibeMit provokanten Aussagen macht Polens regierende Partei PiS Stimmung gegen Deutschland. Schuld daran sind die anstehenden Wahlen im Land. Doch das ist nicht der einzige Grund für die immer schlechter werdenden deutsch-polnischen Beziehungen.02.10.2023Von Vivian Micks
"Größte Demo in der Geschichte"Eine Million Polen protestieren gegen PiS-RegierungDie polnische Opposition erhofft sich bei den bevorstehenden Parlamentswahlen einen "großen Wandel". Zwei Wochen vor der Abstimmung mobilisiert sie daher gegen die nationalkonservative PiS-Partei. Hunderttausende ziehen durch die Straßen und machen ihrem Ärger über die Regierungspartei Luft.01.10.2023
Trucker werden ausbezahltLKW-Fahrer beenden Streik auf A5-RaststätteIm Kampf um ausstehende Löhne harren osteuropäische Trucker monatelang auf einer Autobahnraststätte in Südhessen aus. Zuletzt treten 30 der Männer in Hungerstreik - offenbar mit Erfolg. Es sei eine Einigung mit dem säumigen Speditionsunternehmen getroffen worden, heißt es vom Verhandlungsführer. 30.09.2023
Zu Polen und TschechienFaeser ordnet "flexible" Grenzkontrollen anGibt es nun Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien oder nicht? Nach viel Spekulation in den vergangenen Tagen entscheidet sich Innenministerin Faeser: Die SPD-Politikerin kündigt "Schwerpunktkontrollen" an, die "auf der Grenzlinie" stattfinden sollen - jedoch keine stationären Maßnahmen.27.09.2023
Russische Exklave KaliningradAuch Esten erwägen Rückkehr zum Namen KönigsbergDie baltischen Staaten tun sich besonders hervor, wenn es um die Abgrenzung von Russland geht. Nun gibt es auch in Estland einen Vorstoß, das russische Kaliningrad wieder nach dem alten Namen Königsberg zu benennen. Eine solche Maßnahme in Polen hatte den Kreml erzürnt. 27.09.2023
Nur Show oder wirksames Mittel?Was Grenzkontrollen bringenDie Union fordert eine Ausweitung der Grenzkontrollen, Innenministerin Faeser schließt sie nicht mehr aus. Doch Experten, etwa von der Gewerkschaft der Polizei zeigen sich skeptisch. Was bringen sie? Was ist genau geplant? Fragen und Antworten. 26.09.2023
Zunahme von SchleusungenPolen verschärft Grenzkontrollen zur SlowakeiÜber Ungarn und die Slowakei führt die sogenannte Balkanroute Flüchtlinge von Süden nach Polen. Häufig reisen Migranten dann weiter nach Deutschland. Polens Regierung will die Einreise über die Slowakei nun erschweren und setzt auf Grenzkontrollen - eine Idee, über die auch hierzulande diskutiert wird.26.09.2023
Raffinerie in SchwedtUnimot hat Interesse an PCK-Anteilen von ShellNoch hält Shell 37,5 Prozent an der PCK-Raffinerie in Schwedt. Doch das könnte sich bald ändern. Insidern zufolge verhandelt unter anderem das polnische Unternehmen Unimot mit dem Ölkonzern. Andere potenzielle Käufer kommen hingegen bereits nicht infrage.25.09.2023
Streit um VisavergabePolen wirft Scholz Wahlkampf-Einmischung vor Bundeskanzler Scholz äußert sich kritisch zum möglichen Visa-Skandal in Polen und fordert Aufklärung. Der polnische Außenminister Rau wirft ihm vor, die Wahlen im Land beeinflussen zu wollen. Er habe damit den Grundsatz der Staatengleichheit verletzt. 25.09.2023
Schengen-Visa gegen Bares?Scholz: Polen darf nicht einfach durchwinkenZigtausende Visa sollen polnische Konsulate an Menschen in Afrika und Asien verkauft haben. Bundeskanzler Scholz weist darauf hin, dass die Vorgänge zu Lasten von Deutschland gingen - und pocht darauf, dass sie aufgeklärt werden.23.09.2023
