Eskalation um FührungspostenIn Taiwans Parlament fliegen FäusteAbgeordnete des Parlaments in Taiwan werden handgreiflich: Neben Fäusten, fliegen auch Wasserbomben auf Gesetzgeber mit anderer Meinung. Die waren allerdings vorbereitet. Hintergrund des Streits ist die Besetzung der Leitung eines Kontrollorgans mit der Menschenrechtlerin Chen Chu.17.07.2020
Abgeordnete rügen Chef PazderskiOffener Konflikt in Berliner AfD entbranntDer Berliner AfD-Vorsitzende Pazderski gilt als Gegner der Flügel-Clique um Kalbitz und Höcke. Er will auch im kommenden Jahr seinen Landesverband in die Abgeordnetenhauswahl führen. Doch fast die Hälfte seiner Abgeordneten rebelliert in einem Brief gegen ihn. 08.07.2020
Verschobene WahlrechtsreformSo zerstört der Bundestag sein AnsehenDie heutige Debatte zur Wahlrechtsreform markiert die vielleicht letzte Chance, ein weiteres Aufblähen des Bundestags zu verhindern. Das aber ist an den Regierungsparteien gescheitert. Union und SPD untergraben so die Reputation des Parlaments und befeuern die Gegner der Demokratie.03.07.2020Ein Kommentar von Sebastian Huld
Corona-Krise nur Vorwand?Orban lässt sich mit Vollmachten ausstattenDie Corona-Krise veranlasst den ungarischen Ministerpräsidenten zu drastischen Maßnahmen. Dank eines Notstandgesetzes kann Viktor Orban bei Entscheidungen künftig das Parlament umgehen. Dabei sind die Zahlen der Infizierten in dem Land noch überschaubar.30.03.2020
Nur Gassi gehen ist noch erlaubtSpanien verlängert AusgangsverbotDie Spanier stehen seit elf Tagen unter kollektivem Hausarrest, ihre Wohnungen dürfen sie nicht einmal zum Joggen oder Spazieren gehen verlassen. Die Hoffnungen auf ein baldiges Ende dieses Zustands haben sich jetzt zerstreut.26.03.2020
Notstandsgesetz in Corona-KriseOrban will Ungarn per Dekret regierenIn vielen EU-Staaten werden zu Eindämmung des Coronavirus drastische Maßnahmen unternommen. In Ungarn droht gar eine dauerhafte Aushebelung von Rechtsstaat und Demokratie. Das geht aus einem Notstandsgesetz hervor, das Regierungschef Orban kommende Woche dem Parlament vorlegen könnte.21.03.2020
Ministerpräsident im "Frühstart"Ramelow rügt linke "Gewaltfantasien"Im zweiten Anlauf wird Bodo Ramelow in Thüringen wieder zum Ministerpräsidenten gewählt. Doch ein Video, in dem eine Linke von Erschießungen fabuliert, überschattet die Wahl. Ramelow zeigt sich entsetzt - und erklärt den verweigerten Handschlag für Höcke.05.03.2020
Szenarien vor Wahl in ThüringenRamelow verzichtet auf die CDU-RebellenWohl nie zuvor hat die Republik derart gespannt auf den Erfurter Landtag geblickt: Nach einer beispiellosen Regierungskrise in Thüringen soll mit der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten wieder Normalität einkehren im Freistaat. Ramelow setzt nun doch auf einen dritten Wahlgang.04.03.2020Von Sebastian Huld
Thüringer AfD-Chef kandidiertWas Höcke willAm Mittwoch tritt neben dem Linken Bodo Ramelow auch der AfD-Rechtsaußen Björn Höcke zur Wahl des Ministerpräsidenten im Erfurter Landtag an. Aussichten auf das Amt des Regierungschefs hat er keine. Dennoch kann er bei der Abstimmung nur gewinnen. 02.03.2020Eine Analyse von Sebastian Huld
Aus dem 17. JahrhundertGeheimgang im Westminsterpalast entdecktDas britische Parlamentsgebäude ist weltweit bekannt, doch in seinem Inneren offenbaren sich noch Geheimnisse. So kommt bei Renovierungen ein längst vergessener Gang zum Vorschein. Ebenso kurios ist eine Inschrift an der Wand.26.02.2020
