Person der Woche: Marine Le PenKrawalle lassen Stimmung in Frankreich kippenMit den Straßenschlachten in Frankreich brechen Integrationskonflikte gewaltsam auf. Präsident Macron bekommt die Lage nur mühsam in den Griff. Die Rechtspopulistin Le Pen hingegen nutzt die Krise eiskalt.04.07.2023Von Wolfram Weimer
Grüne fordern VerzichtDebatte um Luxusrenten für EU-Abgeordnete gewinnt an FahrtÜppige Zusatzrenten für EU-Politiker sorgen in Brüssel für Streit. Ein defizitärer Pensionsfonds müsste mit Steuermillionen vor der der Pleite gerettet werden. Die Grünen fordern, dass ansonsten bereits gut versorgte Nutznießer freiwillig verzichten. 03.05.2023
Zustand ist "ernst"Jean-Marie Le Pen liegt im Krankenhaus1972 gründet Jean-Marie Le Pen in Frankreich die rechtsextreme Partei Front National und führt diese rund vier Jahrzehnte lang an. Offenbar wegen eines Herzinfarkts wird der 94-Jährige nun in eine Klinik eingeliefert. Familie und Freunde seien besorgt, sagt sein Berater.16.04.2023
Zustimmung bedeutet NeuwahlenLe Pen kündigt Misstrauensvotum anViele Abgeordnete der französischen Nationalversammlung sind bedient. Sie buhen Premierministerin Borne aus, als sie verkündet, dass die Rentenreform ohne Abstimmung des Unterhauses verabschiedet werden soll. Die rechtspopulistische Fraktionsvorsitzende Le Pen setzt auf ein Misstrauensvotum.16.03.2023
"Besser abschieben"Paris will unerwünschte Migranten ausweisenSeit Le Pen in Frankreich die größte Oppositionsfraktion stellt, steht Asylpolitik höher auf der Agenda. Die Regierung legt nun ein Gesetz vor, wonach Fachkräfte einfacher einen Aufenthalt bekommen. Dafür sollen Flüchtlinge ohne Papiere sofort ausreisen müssen. 06.12.2022
Rechte wählen neuen VorsitzLe Pen geht - aus strategischen Gründen?Die One-Woman-Show ist vorbei: Frankreichs rechtsnationale Partei Rassemblement National hat einen neuen Vorsitz gewählt. Doch zum allerersten Mal stammt dieser nicht aus der Le-Pen-Familie. Stattdessen übernimmt Jordan Bardella das Ruder. Bedeutet dies das endgültige Ende der Ära Le Pen?05.11.2022
Le Pen gibt Parteivorsitz abMacron und die schwierige Suche nach VerbündetenFrankreich steht nach der Klatsche für Staatschef Macron bei der Parlamentswahl vor einer schwierigen Regierungsbildung. Einen Tag nach der Wahl fordern die Rechtspopulisten um Marine Le Pen mehrere Schlüsselpositionen. Die kündigt derweil ihren Rückzug vom Parteivorsitz an.20.06.2022
Rechte überraschend starkParlamentswahl: Macron kann nicht mehr durchregierenEin Premierminister aus dem gegnerischen Lager bleibt Macron erspart, dennoch ist Frankreichs Präsident angeschlagen: Bei der Parlamentswahl verfehlt sein Mitte-Links-Lager die absolute Mehrheit. Die Rechtspopulisten werden in der Nationalversammlung nicht mehr zu übersehen sein. 20.06.2022
Enge Parlamentswahl Franzosen legen Macrons Gestaltungsmacht festRichtig interessieren tut sie viele Franzosen nicht, aber die heutige Parlamentswahl ist wegweisend: Präsident Macron muss um seine Mehrheit bangen und womöglich einen Regierungschef ernennen, der ihn noch vor Wochen aus dem Élysée-Palast drängen wollte - und der eine ganz andere Agenda verfolgt.12.06.2022
Linker Widerstand formiert sichMacron verspricht politische NeuausrichtungDer oft als "Präsident der Reichen" verschriene Emmanuel Macron will in seiner zweiten Präsidentschaft nach eigener Aussage einen neue Fokus setzen. Dabei geht es um Inklusion in Schulen, einen besseren Zugang zum Gesundheitssystem und einen lebenswerteren Planeten besonders für die Jugend. 07.05.2022
