Neubauer zerlegt Heizungsgesetz"Nicht nur ökologisches, sondern demokratisches Drama"Die geplante Reform des Heizungsgesetzes sorgt bei Klimaschützern für Unmut. So auch bei Luisa Neubauer: Der Union wirft sie nichts weniger als einen Demokratiebruch vor. Das habe auch Folgen für die jüngere Generation.11.05.2026
Bis Ende des JahresBund sichert Beschäftigung für Raffinerie SchwedtDie Raffinerie Schwedt versorgt weite Teile Nordostdeutschlands mit Kraftstoffen. Doch die Zukunft der Anlage ist wegen Lieferausfällen ungewiss. Nun verlängert die Regierung die Arbeitsplatzgarantie. Woher der Öl-Ersatz kommen soll, ist jedoch offen.11.05.2026
Banaszak über Heizungsgesetz"Das wird schweineteuer für die Leute"Grünen-Chef Banaszak warnt vor teuren Heizplänen der schwarz-roten Regierung. Er fordert härtere Eingriffe gegen hohe Mieten.07.05.2026
Gesetzesentwurf im JuniArbeitsministerin Bas will Acht-Stunden-Tag-Regelung lockernDas neue Arbeitszeitgesetz soll eine wöchentliche statt einer täglichen Höchstarbeitszeit vorgeben. Gewerkschaften sind nicht begeistert. Mit einer weiteren Maßnahme reagiert Bas auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs.06.05.2026
Kein Betriebsverbot nach 2045Reiches Gesetzentwurf begräbt Habecks Gasheizungs-AusGeht dieser Entwurf durchs Kabinett, nimmt das Ende von Robert Habecks Heizungsgesetz die nächste Hürde: Das von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche eingebrachte Gesetz sieht kein Ende von Gas- und Ölheizungen in Deutschland vor - und entsetzt mit offen bleibenden Fragen die Grünen.05.05.2026Von Sebastian Huld
Bricht Koalition, wartet AfDNur die SPD kann Friedrich Merz noch retten - aber welche?Die Bilanz der Bundesregierung nach einem Jahr im Amt ist ernüchternd. Die versprochene Politikwende lässt auf sich warten. Gelingt der Wechsel hin zu einem Rechts-Kurs nicht, profitiert nur die AfD. Kanzler Merz und die Union brauchen deshalb dringend: einsichtige Sozialdemokraten.05.05.2026Ein Kommentar von Nikolaus Blome
Steuerbefreiung gefordertAgrarminister Rainer will mit Biokraftstoff unabhängiger von Importen werdenAngesichts der Energiekrise sieht Agrarminister Rainer Potenzial in Biokraftstoffen. Diese sollten steuerlich begünstigt werden. Kritik äußert der CSU-Politiker an den EEG-Plänen von Wirtschaftsministerin Reiche.03.05.2026
Maue Bilanz im ersten QuartalNachfrage nach Solar-Dachanlagen bricht einDie Energiewende soll in den vergangenen Jahren vor allem dank dem Ausbau erneuerbarer Energien gelingen. Das sieht die neue Bundesregierung anders und steuert um. Im ersten Quartal des Jahres könnte dies bereits zu spüren sein - die Nachfrage geht deutlich zurück. 02.05.2026
Reiche mahnt zur WeitergabeTankrabatt senkt Spritpreise teils unter 2 EuroWie schnell und stark wirkt der Steuernachlass an der Zapfsäule? Um Mitternacht geben die Preise deutlich nach. Von 17 Cent pro Liter sind die Rückgänge aber weit entfernt.01.05.2026
Machtkämpfe und AbgängeIm Ministerium von Katherina Reiche herrscht UnruheBundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche vergrätzt ihr Personal, mehrere Stellen sind unbesetzt. Lieber engagiert sie offenbar teure externe PR-Berater. 30.04.2026Von Monika Dunkel
