Kommission will EinheitlichkeitDigitaler Impfpass soll in EU neun Monate geltenDie EU-Kommission will einheitliche Regeln für die Gültigkeit des digitalten Impfnachweises einführen. Dazu schlägt sie neun Monate als Zeitraum vor. Ohne Auffrischungsimpfung verliert er danach seine Gültigkeit. Die durch die EU bestellten Impfdosen würden das ermöglichen. 25.11.2021
Wegen Klimazielen der AmpelCO2-Preis klettert in EU auf HöchstwertFür Unternehmen in der EU werden CO2-Zertifikate immer teurer. Um eine Tonne Emissionen ausstoßen zu dürfen, müssen sie inzwischen mehr als 74 Euro zahlen. Anfang 2021 sind es noch 30 Euro. Die künftige deutsche Ampel-Regierung hat wohl dazu beigetragen.25.11.2021
Morawiecki bei Merkel"Wir verteidigen auch Deutschland vor Migranten-Welle"Die Lage an der polnisch-belarussischen Grenze ist angespannt. Warschau fordert Sanktionen der EU und macht deutlich, dass keine Entscheidung ohne Rücksprache getroffen werden darf. Merkel versichert dem Land die deutsche Solidarität.25.11.2021
Kein Gefängnis für AsylbewerberDeutschland muss Abschiebehaft verbessernAbgelehnte Asylbewerber können nach deutschem Gesetz bis zu drei Jahren in normalen Haftanstalten untergebracht werden. Das ist bis auf wenige Ausnahmen unzulässig, urteilen Gutachter des EuGH. Sie bemängeln einen Verstoß gegen das EU-Recht.25.11.2021
Piksen oder warten?Was Eltern zur Kinderimpfung wissen müssenIn vielen Ländern rollt die Corona-Impfkampagne für Kinder unter zwölf Jahren bereits. Auch in Deutschland könnte sie bald losgehen. Laut EMA ist der Biontech-Impfstoff wirksam und sicher. Sollte man seine Kinder also impfen lassen? Die wichtigsten Fragen und Antworten.25.11.2021
EuGH-Urteil zu Postfach-ReklameWerbung darf sich nicht als E-Mail ausgebenZwei Energieversorger streiten sich um die Rechtmäßigkeit von Werbung, die ohne Zustimmung des Inhabers im Postfach landet. Die geschalteten Anzeigen sehen echten E-Mails zum Verwechseln ähnlich und das kann gegen EU-Recht verstoßen, erklärt das EuGH. 25.11.2021
Asien-Europa-GipfelMerkel ruft zu "fairem" Welthandel aufZwei Drittel der Weltwirtschaftsleistung wird von den Ländern des Asien-Europa-Gipfels erzeugt. Für eine wirtschaftliche Erholung in der Corona-Krise muss trotz aller Unterschiede Fairness am Markt gelten, sagte die scheidende Kanzlerin Merkel. 25.11.2021
Für Fünf- bis ElfjährigeEMA lässt Biontech-Impfstoff für Kinder zuDie Europäische Arzneimittelbehörde EMA empfiehlt die Zulassung des Einsatzes des Covid-19-Impfstoffs von Biontech und Pfizer bei Kindern im Alter von fünf bis elf Jahren. Bislang ist das Vakzin in der Europäischen Union ab zwölf Jahren zugelassen.25.11.2021
Teils nicht verfassungskonformPolen moniert EU-MenschenrechtskonventionIm Konflikt mit EU um die Wertigkeit nationaler und europäischer Rechte legt Polen nach: Das Verfassungsgericht erklärt Teile der EU-Menschenrechtskonvention für nicht mit der nationalen Verfassung vereinbar. Die EU ist über das Urteil besorgt. Aber auch im Land gibt es Kritik.24.11.2021
Merkel ist zu zögerlichEU-Politiker hoffen auf mutigen Kanzler ScholzAngela Merkel ist bekennende Europäerin, vielen EU-Parlamentariern tritt sie aber oft zu zögerlich auf. Es besteht nun Hoffnung, dass es unter dem designierten Kanzler Scholz anders wird. An Herausforderungen mangelt es nicht. Interessant wird die Zusammenarbeit mit Ursula von der Leyen. 24.11.2021
