Brüssel gibt EntwarnungEuropa schrammt wohl an Rezession vorbeiNoch in ihrer Herbstprognose zeichnet die EU-Kommission ein düsteres Bild. Dieses hellt sich nun etwas auf. Die Wirtschaft in der Eurozone sei im vierten Quartal 2022 doch nicht geschrumpft, heißt es. Und 2023 werde sich die Lage auch verbessern. Auch die Inflation dürfte nicht ganz so hoch ausfallen.13.02.2023
Bezahlte Flüge und LuxushotelsEU-Abgeordnete schlampen bei TransparenzEU-Abgeordnete verdienen nicht schlecht, dennoch lassen sich viele Reisen, Hotels und Flüge bezahlen. Dies müssen sie eigentlich offenlegen, doch Transparency International stellt fest: "Die Abgeordneten nehmen die Erklärungen nicht ernst."13.02.2023
EU hat keinen Wasserstoff-Plan"Alle Strategien laufen parallel - das kostet"Grüner Wasserstoff ist der Treibstoff der Zukunft. Aber wie er dort ankommt und wo er gebraucht wird, kann niemand sagen - unterschiedliche Interessengruppen plädieren für unterschiedliche Strategien. Im "Klima-Labor" von ntv ordnet Wasserstoff-Expertin Lisa Fischer die Optionen ein.11.02.2023
"Geht nicht um Spielzeug"Baerbock mahnt zu Zurückhaltung in Kampfjet-DebatteKaum ist die Zusage zur Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine beschlossen, bricht schon eine Debatte über die nächste Lieferung aus: Kampfjets. Doch Außenministerin Baerbock ruft zu Bedachtsamkeit auf Es handele sich nicht um "Spielzeug, sondern um schweres Kriegsmaterial". 11.02.2023
Wegen KorruptionsverdachtsErmittler nehmen zwei EU-Abgeordnete festDie Korruptionsaffäre rund um die ehemalige Vizepräsidentin des EU-Parlaments Eva Kaili weitet sich aus. In Belgien und Italien nehmen Ermittler die Abgeordneten Marc Tarabella und Andrea Cozzolino fest. Die beiden Politiker sollen Schmiergeld von Drittstaaten angenommen haben. 11.02.2023
Ziel sind zwei BatailloneBuschmann: EU-Partner sollen auch Panzer liefernLange Zeit weigert sich Bundeskanzler Scholz, der Ukraine Kampfpanzer zu schicken. Der internationale Druck ist jedoch enorm. Jetzt, nachdem die Zusage aus Berlin da ist, scheinen andere westliche Staaten zu zögern. Bundesjustizminister Buschmann fordert insbesondere die EU-Länder zum Handeln auf.10.02.2023
EU berät über AsylbewerberWas an Abschiebungen so schwierig istEuropäische Staaten wollen den Druck auf Herkunftsländer erhöhen, damit diese die Aufnahme abgeschobener Asylbewerber nicht mehr verweigern. Zudem wird beim EU-Gipfel der Vorschlag diskutiert, Asylverfahren nach Nordafrika auszulagern. Beide Ideen versprechen wenig Aussicht auf Erfolg.10.02.2023Von Lea Verstl
Mehr Druck auf HerkunftsländerEU will Asylbewerber schneller wieder loswerden Über 900.000 Menschen haben 2022 in der EU Asyl beantragt, für 2023 werden noch mehr Geflüchtete erwartet. Um ihnen die Einreise zu erschweren, wollen die EU-Staatschefs den Grenzschutz verstärken, Asylverfahren sollen beschleunigt werden. Für die von einigen Ländern geforderten Zäune gibt es von Brüssel aber kein Geld.10.02.2023
Ziel auf 30.000 verdoppeltEU macht Tempo bei Ausbildung ukrainischer SoldatenSowohl Amerikaner und Briten als auch die EU bilden die ukrainischen Streitkräfte an westlichen Waffen aus. Die Pläne werden nun deutlich ambitionierter: Mehr als doppelt so viele Soldaten wie ursprünglich angedacht sollen die Spezialistenausbildungen durchlaufen.09.02.2023
"Schwierige Phase" Selenskyj: Ich muss Scholz ständig überzeugenDer ukrainische Präsident tourt durch Europa - nach Deutschland kommt er nicht. Stattdessen gibt es ein Treffen mit Kanzler Scholz in Paris und Brüssel. Selenskyj macht zeitgleich in einem Interview keinen Hehl daraus, dass das Verhältnis der beiden Länder aktuell besser sein könnte.09.02.2023
