"Lasst euch nicht verarschen"Ruth Moschner warnt Fans vor "menschenfeindlichen" AfD-WahlversprechenRuth Moschner wendet sich an ihre Instagram-Fans, von denen nach ihrer Einschätzung "viele" die AfD wählten. Sie verstehe, dass diese sich nach einem günstigeren Leben sehnten. Doch "Menschenhass" löse keine Probleme, das Wahlprogramm sei "finanziell nicht realisierbar", meint die TV-Moderatorin.14.07.2026
21 Frauen dabeiSyriens neues Parlament kommt erstmals zusammen Der syrische Präsident al-Scharaa verspricht nach dem Assad-Sturz eine Demokratisierung des Landes. Nach Jahrzehnten der Diktatur entsteht eine neue parlamentarische Struktur. Ob das Parlament politischen Einfluss gewinnt, ist umstritten.12.07.2026
Gleichschaltung von BehördenJahrhunderturteil: Supreme Court weitet Trumps Macht enorm ausUnter den Grundsatzurteilen des Obersten Gerichts der vergangenen Woche ist eine epochale Entscheidung: Der Präsident darf in der Exekutive machen, was er will. Die jahrzehntelange Kampagne reaktionärer Kräfte gegen eigenständig agierende Behörden hat Erfolg.05.07.2026Von Roland Peters, New York
Initiativen für VielfaltBei "Demokratie leben" hat künftig der Verfassungsschutz ein VetorechtFamilienministerin Prien findet das Programm "Demokratie leben" zu linkslastig - und nimmt weitreichende Änderungen vor. Wer sich künftig um eine Förderung bemüht, muss mit einer Überprüfung durch den Verfassungsschutz rechnen. Das Verfahren ist wegen seiner Intransparenz umstritten.01.07.2026
Neue Argumente für Parteiverbot"Bislang umfangreichstes Gutachten" hält AfD für eindeutig verfassungswidrigWährend die AfD in Sachsen-Anhalt den stramm gestreckten Arm ihres Landesvorsitzenden Reichardt erklären muss, stellt ein neues Gutachten die Zulässigkeit der gesamten Partei infrage. Beteiligte Juristen und Experten sind sich sicher: Ein Verbotsprüfungsverfahren wäre erfolgreich. 25.06.2026Von Sebastian Huld
Immer weniger OptimistenStudie: Junge Europäer blicken nüchtern in die Zukunft Die TUI-Jugendstudie befragt junge Menschen in Europa seit zehn Jahren nach ihrer Zufriedenheit, ihrem Vertrauen in die Zukunft und ihrer Meinung zur Demokratie. Der langfristige Trend zeigt in vielen Ländern abwärts. 24.06.2026
Wegen Angriffen auf JustizOberste Juristin rechnet mit Regierungschef Netanjahu abKurz vor Ende der Legislaturperiode erhebt Israels Generalstaatsanwältin schwere Vorwürfe gegen die Regierung. Auf einer Konferenz warnt Baharav-Miara: Ministerpräsident Netanjahu sei eine Gefahr für die Demokratie des Landes. Es ist nicht das erste Mal, dass sie auf Konfrontationskurs geht. 01.06.2026
Machtkampf in der TürkeiPolizei stürmt Oppositionszentrale der CHP in AnkaraMit Tränengas und Gummigeschossen: Nach der Absetzung des türkischen Oppositionsführers Özgür Özel kommt es zu tumultartigen Szenen in der Hauptstadt. Beamte dringen gewaltsam in das Hauptquartier der größten Regierungskritiker ein. Özel will das Gebäude dennoch nicht verlassen.24.05.2026
Missbrauch von EU-Geldern?EU macht bisher vertraulichen Bericht gegen CSU-Vize öffentlichIm EU-Parlament wächst der Druck auf CSU-Vize Niebler. Ein Ausschussbericht wirft ihr den Missbrauch von EU-Geldern vor. Nun wird das umstrittene Papier veröffentlicht. Das Gezerre um das weitere Vorgehen ist entbrannt. Dabei geht es auch um den Berichtersteller.07.05.2026
Leslie Mandoki glaubt an den FCBayerns "Road to Budapest" - zumindest musikalisch gefestigtEr denkt weder über Work-Life-Balance nach, noch ans Aufhören. Vielmehr will er etwas hinterlassen, etwas "G'scheites". Und vor allem hat er 1000 Pläne: Ein Gespräch mit Leslie Mandoki, unter anderem über die Champions League, verrät viel über Deutschland.06.05.2026Von Sabine Oelmann
