GroKo-Desaster bei EuropawahlSPD fällt ins Bodenlose, auch CDU historisch schwachEs ist wieder einmal eine desaströse Niederlage. Auch bei der Europawahl erleidet die SPD herbe Verluste und verliert mehr als 10 Prozentpunkte. SPD-Chefin Nahles nennt die Ergebnisse "extrem enttäuschend". Die Union sackt ebenfalls deutlich ab. Großer Gewinner sind die Grünen.26.05.2019
Europawahl als TestlaufFür AKK und Nahles geht es um vielWenn das Europaparlament gewählt wird, hat das auch Konsequenzen für die deutschen Parteien. Während die Chefinnen von CDU und SPD vor einer Bewährungsprobe stehen, dürften die Grünen ihren Erfolgskurs fortsetzen. Für die AfD kommt die Wahl zu einem ungünstigen Zeitpunkt.25.05.2019
Für die EuropawahlAfD mobilisiert Wähler von 2017 am bestenWelche Partei schafft es, wie gut ihre Wähler zu mobilisieren? Das RTL/n-tv Trendbarometer zeigt: Besonders erfolgreich sind AfD, CSU und Grüne. Schlecht sieht es vor allem für eine Partei aus.20.05.2019
Resolution zu BDSNur Israel-Kritik oder schon Antisemitismus?Mit großer Mehrheit verurteilt der Bundestag die BDS-Bewegung. Bei der Frage, wie weit genau die Ächtung gehen soll, gibt es aber Differenzen.17.05.2019Von Benjamin Konietzny
Rücktritts-GerüchteSpoiler: Merkel bleibtWieder mehren sich Gerüchte, wonach Kanzlerin Merkel sogar noch vor 2021 das Kanzleramt räumen könnte. Derartige Szenarien gibt es seit Jahren, und sie sind ausgesprochen unwahrscheinlich.14.05.2019Von Benjamin Konietzny und Hubertus Volmer
RTL/n-tv TrendbarometerUnion ist wieder doppelt so stark wie SPDIm Frühjahr kann die SPD ihren Rückstand auf die Union Woche für Woche verringern. In den vergangenen beiden Wochen läuft es für die Sozialdemokraten aber wieder schlechter. CDU und CSU erreichen gleichzeitig die besten Umfragewerte seit März.13.05.2019
Vorteil für Geringerverdiener Kabinett beschließt höheres WohngeldDie Regierung bringt einen Gesetzentwurf von Bundesbauminister Seehofer auf den Weg, der Verbesserungen beim Wohngeld vorsieht. Anders als bisher soll die Höhe des staatlichen Mietzuschusses künftig alle zwei Jahre angepasst werden. Von der Neuregelung werden rund 660.000 Haushalte profitieren.08.05.2019
Kein Beitritt zur EUWeber will "Gespräche mit Türkei beenden"Manfred Weber, EVP-Spitzenkandidat bei der Europawahl, fordert ein Ende der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei. Eine CO2-Steuer lehnt er ab. Den deutschen und europäischen Sozialdemokraten wirft er vor, "alten Gedanken von Sozialismus und Enteignung" anzuhängen.07.05.2019
"Deutschland-Praktikum" geplantCSU will Azubis und Studenten verpflichtenBei der CSU machen Sorgen die Runde, dass sich viele Soldaten von der Politik allein gelassen fühlen. Wenige Wochen vor der Europa-Wahl legt die Partei ein Positionspapier zur Unterstützung der Verteidigungspolitik vor und bringt auch die Einführung eines "Deutschland-Praktikums" ins Gespräch.06.05.2019
Entlastungen für die Wirtschaft?Koalition streitet über SteuersenkungenDie Große Koaltion hat ihr nächstes Streitthema gefunden: Markus Söder will mit der CSU ein eigenes Steuersenkungs-Konzept vorstellen und Unternehmen entlasten. Doch Finanzminister Olaf Scholz und die SPD winken ab und werfen ihm eine verantwortungslose Politik vor. 04.05.2019
