Merkel bei der Sommer-PKAls wäre nichts gewesenBundeskanzlerin Merkel gibt ihre alljährliche Sommer-Pressekonferenz. Hinter ihr liegen turbulente Wochen, in denen sie gesundheitlich angeschlagen wirkte. Davon heute keine Spur. Sie bekräftigt, dass sie weitermachen will bis 2021. 19.07.2019Von Nadine Schullerus
Noch immer kein AbkommenItalien lässt Seehofer hängenDas Rückführungsabkommen mit Spanien und Griechenland ist kaum erfolgreich, bisher wurden erst wenige Flüchtlinge zurückgewiesen - und die Verhandlungen mit Italien sind immer noch nicht unter Dach und Fach. 18.07.2019Von Cigdem Akyol
Volksbegehren wird GesetzBayern beflügelt seine BienenIm erfolgreichsten Volksbegehren Bayerns fordern Anfang des Jahres 1,75 Millionen Menschen "Rettet die Bienen" - und setzen die Landesregierung massiv unter Druck. Nun beschließt der Landtag ein entsprechendes Gesetz für mehr Umwelt- und Artenschutz. Die Initiative zeigt in ganz Deutschland Wirkung.17.07.2019
Politiker gratulieren EU-Chefin"Ein historischer Tag für unser Europa"Nach der Wahl Ursula von der Leyens zur neuen EU-Kommissionspräsidentin beglückwünschen Parteikollegen und Politiker anderer Parteien die CDU-Politikerin. Dabei gibt es viel Lob, aber auch ein paar Sticheleien.16.07.2019
Projekt noch nicht aufgebenBundesrechnungshof will Pkw-Maut für alleIm Juni scheitert das Maut-Projekt der CSU an der Entscheidung des EuGHs. Nun spricht sich der Präsident des Rechnungshofs für eine Maut für alle aus. Seine Empfehlung ist wenig verwunderlich, schließlich hat der Staat bereits viel Geld in das Projekt investiert und die Einnahmen verplant.15.07.2019
Union steht zu von der LeyenSöder setzt SPD unter DruckUrsula von der Leyen soll Chefin der Europäischen Kommission werden - wenn es nach dem Willen von CDU und CSU geht. Die Union ruft nun den Koalitionspartner SPD zur Einigkeit auf. "Es reicht jetzt langsam an Schwierigkeiten", sagt CSU-Chef Söder.15.07.2019
Streit um von der LeyenDie SPD sollte mit dem Jammern aufhörenDie SPD ist entrüstet: Die Nominierung von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin ist undemokratisch, das Verfahren peinlich. So recht die Sozialdemokraten haben - sie sollten das laute Wehklagen schnellstmöglich einstellen. 04.07.2019Ein Kommentar von Philip Scupin
Medium sei "flach und bösartig"Seehofer sagt zu Twitter "Servus"Vor einem Jahr wagt sich CSU-Innenminister Horst Seehofer selbst auf Twitter - doch so richtig warm wird er mit der Plattform nicht. Jetzt erklärt er, warum das so ist - und verrät zu seinem 70. Geburtstag auf traditionellem Weg seine Lieblingsspeisen.04.07.2019
Ein Leben im Dienst der CSUHorst Seehofer: "Ich sitze immer noch da"Horst Seehofer ist einer der letzten alten Haudegen der deutschen Politik. Er hat die Große Koalition, die Regierung, eigentlich sogar das ganze Land schon oft in Atem gehalten und so einige Empörungswellen ausgelöst. Nun wird er 70 - und eckt mit seinem sehr eigenwilligen Humor immer noch an.04.07.2019
Influencer-Preis aus Bayern?Söder will Youtuber-Festival gründenIn der CSU macht man sich diese Tage wohl viele Gedanken um das Internet und die dortigen Plattformen. Nun wirbt Ministerpräsident Markus Söder für einen besseren Umgang mit Digitalthemen und schlägt vor, ein Youtuber-Festival ins Leben zu rufen. 26.06.2019
