Alternative im NahverkehrBund erwägt Transrapid-WiederbelebungDas CSU-geführte Verkehrsministerium belebt einen bayerischen Traum wieder: mit einer Magnetschwebebahn von Hauptbahnhof zum Flughafen. Vor einem Jahrzehnt war die Realisierung an den Kosten gescheitert. Nun soll neu geprüft werden.17.02.2020
"Geht nur mit der CSU"Söder will bei Kanzlerkandidatur mitredenSeit dem Rückzug von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer äußert sich Söder häufig zur K-Frage. Zuerst weist er den Zeitplan von AKK zurück, dann lässt er verlauten, er wolle in Bayern bleiben. Nun verkündet er, der neue CDU-Chef sei nicht automatisch Kanzlerkandidat der Union. Ohne die CSU gehe da nichts. 17.02.2020
"Anne Will" zur CDU-KriseZerbricht unsere Demokratie?Eineinhalb Wochen nach dem Wahl-Eklat in Thüringen und eine knappe Woche nach der Rücktrittsankündigung von AKK sieht die Zukunft der CDU düster aus: Droht der letzten großen Volkspartei ein Schicksal wie der SPD? Und was passiert dann?17.02.2020Von Julian Vetten
"Nicht besser als bei Mortler"Kiffer von Regierung frustriert - erneutIn immer mehr Staaten auf der Welt wird der Besitz von kleinen Mengen Cannabis entkriminalisiert. Deutschland macht dabei nicht mit - vorerst. Anfänglich große Erwartungen an die neue Drogenbeauftragte sind inzwischen verdampft.15.02.2020Von Benjamin Konietzny
RTL/ntv TrendbarometerOffenes Rennen zwischen Merz und HabeckGesagt hat er es noch nicht, aber dafür gesorgt, dass es genug andere sagen: CDU-Mann Merz will Kanzler werden, doch der Grüne Habeck stünde ihm bei diesem Plan derzeit im Weg. Nach dem Debakel in Thüringen bleiben FDP und AfD unter ihren Werten vom Jahresanfang.15.02.2020
Ramsauer vor Maut-Ausschuss"Scheuer blieb nichts anderes übrig" Ramsauer versucht, Scheuer vor dem Untersuchungsausschuss rein zu waschen: Nicht der Verkehrsminister sei für das Maut-Desaster verantwortlich, sondern diejenigen, die die rechtlich "unmögliche" Pkw-Maut im Koalitionsvertrag verankert hatten: Merkel und Seehofer. 13.02.2020Von Frauke Niemeyer
Keine vorzeitige KanzlerrochadeSPD knüpft GroKo-Bestand an MerkelEin neuer CDU-Vorsitzender könnte den Plan verfolgen, die Christdemokraten als künftiger Kanzler in die Bundestagswahl im Herbst 2021 zu führen. Die Sozialdemokraten sehen sich nun dazu genötigt, einem solchen Szenario eine Absage zu erteilen.12.02.2020
Diskussion über neuen HaushaltBrexit hinterlässt Milliardenlücke in EUSeit dem 31. Januar ist es offiziell: Großbritannien ist kein Mitglied der EU mehr. Mit dem Austritt verschwinden neben den Abgeordneten im Parlament auch Beitragszahlungen. Bis 2027 fehlen der Staatengemeinschaft etwa 75 Milliarden Euro. Ursula von der Leyen hält trotzdem an ihrem Plan für den Klimaschutz fest.12.02.2020
"Das wäre falsch"Söder warnt vor Bruch mit Ära MerkelCSU-Chef Söder findet klare Worte für die Entwicklung in der CDU. Er warnt die Schwesterpartei davor, komplett mit der Amtszeit von Kanzlerin Merkel zu brechen. Und er fordert, erst strategische Fragen zu klären, bevor es um Personalien geht.12.02.2020
Ausbau des 5G-NetzesUnionsfraktion will Huawei nicht ausschließenNoch ist unklar, ob Deutschland den chinesischen Konzern Huawei am Ausbau des 5G-Netzes beteiligt. Die Unionsfraktion lehnt einen generellen Ausschluss ab, legt aber Wert auf hohe Sicherheitsstandards. Die SPD wartet derweil ungeduldig, dass sich CDU und CSU entscheiden.11.02.2020
