"Blut an den Händen"Die Aserbaidschan-Connections der UnionDrei Austritte hatte die Unionsfraktion in der vergangenen Woche zu verzeichnen. Zwei Abgeordnete, gegen die wegen Bestechlichkeit ermittelt wird, gehören der Fraktion jedoch noch immer an. Ein absoluter Skandal, sagt die SPD.13.03.2021Von Hubertus Volmer
Nach CDU/CSU-"Ehrenerklärung"So billig kommt die Union nicht davonDie verbliebenen 243 Unionsabgeordneten versichern, sich nicht an der Pandemie bereichert zu haben. Zudem wollen CDU und CSU ein wenig auf SPD-Forderungen nach mehr Transparenz eingehen. Diese halbherzige Reaktion auf den schweren Vertrauensverlust dürfte der Union mehr schaden als nutzen13.03.2021Ein Kommentar von Sebastian Huld
Moralischen Kompass verlorenUnion sieht sich selbst in schwerer Krise Die Affäre um bezahlte Masken-Vermittlung und Aserbaidschan-Unterstützung setzt CDU und CSU schwer zu. Die Union bespiegelt sich infolgedessen selbst und attestiert sich unter anderem eine Glaubwürdigkeitskrise. Auch, aber nicht nur vor den anstehenden Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.13.03.2021
Korruptionsvorwürfe in der UnionAlle Abgeordneten unterzeichnen "Ehrenerklärung"Haben weitere Abgeordnete von CDU und CSU sich im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie finanzielle Vorteile verschafft? Laut einer verlangten "Ehrenerklärung" lautet die Antwort auf diese Frage Nein. Alle Parlamentarier unterzeichnen fristgerecht. 12.03.2021
Reaktion auf MaskenaffäreUnion will Bestechung als Verbrechen ahndenDie Unionsfraktion will als Reaktion auf die Maskenaffäre mit einem Zehn-Punkte-Plan für mehr Transparenz sorgen. Abgeordnetenbestechung oder -bestechlichkeit sollen danach künftig als Verbrechen und nicht mehr als Vergehen geahndet werden.12.03.2021
Maskenaffäre in der UnionSteinmeier: Das ist schäbig und schändlichDie Abgeordneten, die mit der Maskennot mehrere Hunderttausend Euro verdienten, fügen der Demokratie einen echten Schaden zu, so Bundespräsident Steinmeier. Er fordert deutliche Konsequenzen: "Solche Politiker gehören nicht in den Bundestag." 12.03.2021
Maskenskandal trübt CDU-AussichtDiese Affäre wird hängenbleibenEs gibt gute Gründe anzunehmen, dass die Maskenaffäre bei den Landtagswahlen am Sonntag nur begrenztes Zerstörungspotenzial für die CDU hat. In den Wochen danach aber könnten die Folgen für die Union verheerend sein.10.03.2021Von Sebastian Huld
Erklärung zur Masken-AffäreUnionsfraktion setzt Abgeordneten eine FristDer Unions-Skandal um Vorteile aus der Maskenbeschaffung treibt beide Parteien um. Die Angst ist groß, dass weitere Fälle ans Licht kommen. Um Klarheit zu schaffen, fordert die Fraktionsspitze nun eine Erklärung aller Abgeordneten - und setzt eine Frist.10.03.2021
Druck auf CDU und CSU wächstUnion: "Schwerste Krise seit Spendenaffäre"Mit neuen Regeln will die Unionsfraktion auf die Skandale um Maskendeals von Abgeordneten reagieren. Fraktionsvize Connemann fordert "Konsequenz und Härte". Doch andere Parteien fordern mehr als interne Richtlinien. Die Grünen sprechen von einem "strukturellen Problem".10.03.2021
Baerbock attackiert CDU und CSU"Unionsaffäre, schwarzer Filz"Auf die Maskenaffäre bekommt die Union so schnell keinen Deckel. Grünen-Co-Chefin Baerbock macht deutlich, dass die politische Konkurrenz die Gelegenheit gekommen sieht für eine grundsätzliche Debatte - über die vermeintliche Mitnahme-Mentalität von CDU- und CSU-Abgeordneten.09.03.2021Von Sebastian Huld
