"Rechtsweg ausgeschlossen"F-35-Verträge bieten USA bislang unbekannte SonderrechteAls Ersatz für den Tornado der Bundeswehr hat die Bundesregierung in den USA 35 Tarnkappen-Kampfjets vom Typ F-35 Lightning II bestellt. In den Verträgen finden sich allerdings beunruhigende Klauseln.20.03.2025
F-35 auf dem Prüfstand?Pistorius soll Krisentreffen zur Beschaffung von US-Waffen planenIn mehreren Ländern steht die Beschaffung von Waffen aus US-Produktion mittlerweile auf dem Prüfstand. Laut einem Bericht soll es auch in Deutschland ein Krisentreffen zu dem Thema geben. Dabei würde es dann wohl auch um den Hightech-Jet F-35 gehen.20.03.2025
Bundeswehr attraktiver machenIfo-Institut: Wehrpflicht wäre teurer als höhere BesoldungWie kann die Bundeswehr personell aufstocken? Durch eine Wehrpflicht oder attraktivere Besoldung? Finanziell wäre das Einziehen von Hunderttausenden Menschen ein teures Unterfangen. Es gibt aber auch infrastrukturelle Gründe, die gegen eine Wehrpflicht sprechen.20.03.2025
Verteidigung bei MaischbergerGeneralinspekteur Breuer: "Wir haben eine aktuelle Bedrohung"Schier grenzenlos ist die Summe, die Deutschland nun in seine Aufrüstung stecken kann. Das hat der Bundestag beschlossen. Der Generalinspekteur der Bundeswehr erklärt bei Maischberger, was in den nächsten Jahren erforderlich ist. 20.03.2025Von Marko Schlichting
Buy-German-Strategie nötigHensoldt-Chef fordert Masse und Klasse bei WaffenbeschaffungNach der Ausrufung der Zeitenwende 2.0 durch die künftige Bundesregierung bringen sich Rüstungshersteller in Position. Hensoldt-Chef Dörre setzt dabei auf Masse und Klasse. Beides sollte allerdings aus Deutschland, mindestens aus Europa kommen. Dabei soll man sich ausgerechnet an den USA orientieren.19.03.2025
Bundestag bejaht SchuldenreformOhne diese goldenen Regeln verpufft Merz' Billionenwende Das historische Finanzpaket von Union und SPD ist die größte Richtungsentscheidung seit der Wiedervereinigung. Damit die Zeitenwende bei den Staatsausgaben kein Finanzdesaster wird, das im Schuldenstaat endet, sollte Deutschland folgende Leitlinien beherzigen. 18.03.2025Von Hannes Vogel
Eine mächtige Hypothek für MerzSchuldenpaket kommt, Schwarz-Rot kann kommen, Zweifel bleibenDer Bundestag gibt in einer denkwürdigen Sondersitzung sein Okay zur Grundgesetzänderung für eine massive Neuverschuldung. Zum Jubel der einen und zum Entsetzen der anderen wird die Schuldenbremse weitgehend beerdigt. Friedrich Merz lässt eine weitere Hürde auf dem Weg ins Kanzleramt hinter sich.18.03.2025Von Sebastian Huld
Steht die Zweidrittelmehrheit?Noch muss Merz wegen der Milliarden-Abstimmung zitternBislang ist nichts in Sack und Tüten, auch wenn sich CDU-Chef Merz optimistisch gibt: Kommt sein Milliardenpaket durch den Bundestag? Schließlich kündigen einige Abgeordnete von Union, SPD und Grünen ihr Nein an. Allerdings ist eine Hürde bereits genommen.18.03.2025
Rüstung bei "Hart aber fair""Wichtig ist, unsere Bevölkerung zu schützen"Was muss Deutschland für seine Sicherheit tun? Das fragt Louis Klamroth in der ARD-Talkshow "Hart aber fair". Und dann geht es um den - angeblichen oder unterstellten - Rassismus bei der Bundeswehr, um die neue "Supermacht EU" und die Ausrüstungsmängel bei der Truppe.18.03.2025Von Marko Schlichting
"Massiver Handlungsbedarf"Ministerin sieht Gesundheitssystem schlecht auf Krieg vorbereitetSollte Russland seine Angriffe auf Europa ausdehnen, stünde Deutschland schlecht da, fürchtet Bayerns CSU-Gesundheitsministerin Gerlach. Sie wünscht sich Schutzmaßnahmen und klare Vorgaben vom Staat, den Bundesländern und der EU. Die Politikerin macht konkrete Diskussionsvorschläge.17.03.2025
