Dialog zu Bundeswehr-AufrüstungStreit um bewaffnete Drohnen entbrennt neuSoll die Bundeswehr ihre Einsätze mit bewaffneten Drohnen bestreiten? Das Thema ist hochumstritten. Nun startet ein im Koalitionsvertrag vereinbarter Dialog, um den Konflikt zu lösen. Die Verteidigungsministerin hat ihre Haltung längst kundgetan.11.05.2020
Baden-Württemberg forderte HilfeSoldaten sollten "als Wachpersonal" dienenIm Katastrophenfall kann die Bundeswehr hoheitliche Aufgaben übernehmen - das wollte vor allem Baden-Württemberg auf dem vorläufigen Höhepunkt der Corona-Krise nutzen. Das Land stellte mehrere Anträge zur Amtshilfe. Die Opposition ist "schockiert".08.05.2020
Russische Söldner für Warlord?Bundeswehr beginnt Libyen-EinsatzSeit Libyens Umsturz 2011 und dem Tod Muammar al-Gaddafis ist das Land im Chaos versunken: Ein EU-Einsatz mit Beteiligung der Bundeswehr soll das brüchige Waffenembargo gegen Libyen nun sichern. Allerdings bereiten Berichte über mit Putin verbandelte Söldner in dem Bürgerkriegsland Sorge.07.05.2020
Umzug zum BER noch nicht möglichRegierungshelis sorgen für hohe MehrkostenTrotz Corona-Krise soll der Hauptstadtflughafen BER am 31. Oktober 2020 eröffnen. Die Hubschrauber für die Bundeskanzlerin und Regierungsmitglieder können aber nicht sofort mitumziehen, sondern sollen noch einige Jahre in Tegel bleiben.07.05.2020
Chefkontrolleur des MilitärsAfD will Amt des WehrbeauftragtenDie ohnehin schon heftig umstrittene Kandidatin der SPD für die Aufsicht über die Bundeswehr bekommt nun auch noch einen Kontrahenten. Die AfD schickt einen Ex-Soldaten ins Rennen. Indes kocht es in der SPD weiter: Die Ehefrau des ausgebooteten Noch-Amtsinhabers holt zum krachenden Rundumschlag aus.06.05.2020
Postengeschacher um HöglDie SPD wiederholt dumme FehlerIn einer Zeit, in der die Regierungspartei SPD politisch profitieren könnte, machen die Sozialdemokraten entscheidende Fehler. Der jüngste: die Ernennung von Eva Högl zur Wehrbeauftragten des Bundestages. Der Vorgang bestätigt ein altes und unangenehmes Klischee.30.04.2020Ein Kommentar von Benjamin Konietzny
Berlinerin wird WehrbeauftragteSPD nominiert ÜberraschungskandidatinUm das Amt des Wehrbeauftragten hat es in der SPD eine regelrechte Konkurrenz gegeben. Der Inhaber Bartels wollte es eigentlich weiter bekleiden, außerdem lief sich Haushaltspolitiker Kahrs warm. Nun soll es jemand ganz anderes werden. 29.04.2020
Studie der BundeswehrStaaten haben Krisensignale teils geleugnetEtliche Länder haben nach Untersuchung der Bundeswehr die aufziehende Corona-Pandemie unterschätzt. Als Krisenfolge werden nun die Frühwarnsysteme rund um den Globus überarbeitet. Allerdings rücken bei vielen technischen Lösungen notwendige ethische Diskussionen in den Hintergrund.29.04.2020
Ministerium entschuldigt sichBundeswehr-PR-Termin löst Empörung ausEigentlich hätte es ein positiver Termin werden können: Die Bundeswehr bringt Millionen Schutzmasken von China nach Deutschland. Doch die Bilder sorgen vielmehr für Kritik - weil Anwesende sich nicht an Corona-Regeln halten und dicht gedrängt die Verteidigungsministerin umlagern.27.04.2020
Amtshilfe der BundeswehrSoldaten produzieren DesinfektionsmittelIn der Coronavirus-Krise unterstützt die Bundeswehr Länder und Kommunen. Bisher sei dies in 200 Fällen geschehen, sagt Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer. Wobei sich die Art der Einsätze gewandelt habe. Kommende Woche fliegt die Truppe etwa tonnenweise Hilfsgüter aus China ein.24.04.2020
