Deutsche laut Umfrage gespaltenGrünen-Fraktionschefin für neue Debatte über LeihmutterschaftSollte Leihmutterschaft in Deutschland unter allen Umständen verboten bleiben? Die Ampel-Regierung hatte die Frage 2024 von einer Kommission bewerten lassen, gefolgt ist daraus aber nichts. Dabei könnten die damaligen Ergebnisse heute wegweisend sein, sagen die Grünen. 21.07.2026
RTL/ntv-TrendbarometerVier von fünf Deutschen sind unzufrieden mit der Bundesregierung Die Beschlüsse mit Blick auf die Reformen können das Image des Bundeskabinetts nicht verbessern. Die Deutschen sind mit Kanzler Merz unzufrieden - auch dessen Vize Klingbeil schneidet nicht viel besser ab. Im Trendbarometer von RTL und ntv geht es nur für die Grünen leicht bergauf.14.07.2026
Geschäft mit WärmepumpenLobbycontrol kritisiert Habecks neuen Job bei dänischer InvestmentfirmaEx-Wirtschaftsminister Robert Habeck wechselt zur dänischen Investmentgesellschaft Urban Partners. Weil das Unternehmen auch mit Wärmepumpen Geschäfte macht, kritisiert Lobbycontrol seinen neuen Job und warnt vor Interessenkonflikten.12.07.2026
Tomahawk, GKV, RenteMerz preist eigene Regierung wie die DFB-MännerKurz vor der parlamentarischen Sommerpause gibt Kanzler Merz noch eine Regierungserklärung ab. Er lobt die eigenen Erfolge und konzentriert sich dabei auf kleine Hoffnungspflänzchen. Kommt er damit durch?09.07.2026Ein Kommentar von Volker Petersen
Linke und Grüne scheiternBundesverfassungsgericht erlaubt Abstimmungen zu Kassenreform und HeizungsgesetzDer Bundestag kann noch vor der Sommerpause über die geplante Reform der gesetzlichen Krankenversicherung abstimmen. Auch für eine mögliche Entscheidung über das neue Heizungsgesetz gibt das Bundesverfassungsgericht grünes Licht. 09.07.2026
Grüne Lang kritisiert Autobauer"40-Stunden-Woche ist Lohnkürzung" VW streicht womöglich bis zu 100.000 Stellen, Mercedes erwägt die 40-Stunden-Wochen ohne Lohnausgleich. Die frühere Grünen-Chefin Lang kritisiert die Lösungen der Autobranche.09.07.2026
Grüne in Umfrage im LandtagSchwesig-Aufwind beflügelt Rot-Rot-Grün im NordenIn Mecklenburg-Vorpommern verschieben sich in einer Umfrage wenige Prozent. Die entfalten aber enorme Wirkung. So würden die Grünen, wenn jetzt gewählt würde, wieder in den Landtag ziehen. Da zudem die SPD punkten kann, wäre ein rot-rot-grünes Dreierbündnis möglich. 09.07.2026
"Nicht auf Wunder warten"SPD-Außenpolitiker hält Abzug der Schiffe der Marine aus Nahost für möglichUS-Präsident Trump erklärt die iranische Waffenruhe für beendet. Bei SPD und Grünen werden erste Stimmen laut, die vor Ostafrika stationierten Schiffe der Marine zur Minenräumung zurück nach Deutschland zu holen.09.07.2026
GKV-Reform um jeden Preis?Schwarz-Rot könnte sich verzockt habenLange sah es so aus, als ob die GKV-Reform ein Lehrstück dafür wird, wie man erfolgreich große Reformen angeht. Doch mit ihrer Eile gefährdet die Koalition den Erfolg selbst. 08.07.2026Ein Kommentar von Volker Petersen
Karlsruhe soll Gesetz stoppenGrüne, Linke und AfD ziehen Notbremse bei GKV-Reform - aber wirkt sie auch?Die neuerlichen Änderungen bei der geplanten Reform der gesetzlichen Krankenversicherung sind vor allem eines: umfangreich. Die Oppositionsparteien fühlen sich überrumpelt und wollen das nicht auf sich sitzen lassen. 08.07.2026Von Volker Petersen
