Thüringens neuer RegierungschefMario Voigt steht vor schier unmöglicher AufgabeEine Patt-Koalition aus CDU, SPD und BSW, unterstützt von der Linken: Mario Voigt muss jetzt ein äußerst instabiles Konstrukt gegen Björn Höckes AfD verteidigen.12.12.2024Von Martin Debes, Erfurt
Nur eine Länderangelegenheit?BSW-Koalition bereitet CDU-Politikern KopfzerbrechenNach Brandenburg wird das BSW ab heute voraussichtlich auch in Thüringen mitregieren - vorausgesetzt, der CDU-Mann Voigt wird wie geplant zum Ministerpräsidenten gewählt. In der Union schauen einige mit großem Argwohn auf diese Zusammenarbeit.12.12.2024
Ministerpräsidenten-WahlVoigt will Thüringen regieren - aber ihm fehlt noch eine StimmeJetzt wird’s ernst. Am Donnerstag wählt der Thüringer Landtag einen neuen Ministerpräsidenten. Mario Voigt von der CDU will es werden. Doch ihm fehlt eine Stimme. In Thüringen bahnt sich ein Krimi an. 11.12.2024Von Volker Petersen
Zweiter Kemmerich-Moment?CDU-Chef Redmann orakelt über AfD-Stimmen für WoidkeBrandenburgs alter Ministerpräsident ist auch der neue: SPD-Politiker Woidke darf weitermachen. Dafür benötigt er aber zwei Wahlgänge. Da er im zweiten mehr Stimmen erhält, als SPD und BSW Abgeordnete haben, spekuliert CDU-Chef Redmann, dass die AfD mithilft. Erlebt Woidke seinen Kemmerich-Moment?11.12.2024
RTL/ntv-TrendbarometerHabeck besonders "vertrauenswürdig", Lindner nichtNächste Woche stellt Bundeskanzler Scholz den Bundestagsabgeordneten die Vertrauensfrage. RTL und ntv wissen zumindest, was die Bürger denken. Das Trendbarometer fragt, wie "vertrauenswürdig" Scholz, Habeck, Merz und Lindner seien. Das Ergebnis dürfte nur Habeck und Merz erfreuen.10.12.2024
RTL/ntv-TrendbarometerSPD, Grüne und FDP legen zu - Scholz weiter im AufwindWas bahnt sich denn da an? Im neuen RTL/ntv-Trendbarometer können die vormaligen Ampel-Parteien allesamt leicht zulegen. Im Vergleich der Kanzlerkandidaten muss CDU-Chef Merz Federn lassen, während Olaf Scholz und Robert Habeck aufschließen.10.12.2024
Vertrag ist aber umstrittenThüringer SPD macht Weg für Brombeer-Koalition freiÜber Wochen verhandeln SPD, BSW und CDU in Thüringen über einen Regierungsvertrag. Jetzt stimmt auch die Mehrheit der Sozialdemokraten für die erste sogenannte Brombeer-Koalition. Der linke Flügel der SPD sieht den Vertrag jedoch kritisch.09.12.2024
Teures WahlgeschenkWagenknecht verspricht 120 Euro Rente im Monat mehr für alleDas deutsche Rentensystem befindet sich in einer Schieflage, immer mehr Rentner treffen auf immer weniger Erwerbstätige. Dennoch verspricht BSW-Gründerin Wagenknecht allen Rentnern pauschal mehr Geld. Die Lösung für das Finanzierungsproblem sieht sie in Österreich.08.12.2024
Fast einstimmigSPD und BSW votieren für Koalition in BrandenburgBrandenburg kann eine Premiere feiern: die erste Koalition aus BSW und SPD. Bei beiden Parteien findet der ausgehandelte Koalitionsvertrag fast einstimmige Zustimmung auf dem jeweiligen Parteitag. Doch jetzt wartet noch eine Herausforderung. 06.12.2024
Antrag Hunderter AbgeordneterBundestag debattiert emotional über AbtreibungenLosgelöst vom Fraktionszwang wollen Hunderte Abgeordnete im Bundestag eine Neuregelung des Paragraf 218. Lediglich Union und AfD stellen sich geschlossen dagegen. Angesichts des nahen Wahltermins läuft den Initiatoren aber die Zeit weg. Das Vorhaben droht im Parlament zu versanden.05.12.2024