Nach dem Treffen von PotsdamWäre ein AfD-Verbot möglich und sinnvoll?Nicht zuletzt das Treffen von Potsdam zeigt: Es gibt verfassungsfeindliche Bestrebungen in der AfD und damit Gründe für ein Verbotsverfahren. Bessere Gründe gibt es jedoch dagegen. "Allein die Debatte darüber macht die AfD nur stärker", sagt CDU-Generalsekretär Linnemann. Selbst die "AfD-Jägerin" winkt ab.11.01.2024Von Hubertus Volmer
RTL/ntv-TrendbarometerAfD in Thüringen, Sachsen und Brandenburg vorn Im September wird in drei östlichen Bundesländern gewählt. In allen drei Ländern kommt die AfD aktuell auf rund ein Drittel der Stimmen. Vor allem in einem Bundesland dürfte die Regierungsbildung schwierig werden. Die neue Wagenknecht-Partei schafft die Fünfprozenthürde in keiner der Umfragen.11.01.2024
Nach rechtem Treffen in PotsdamFaeser warnt vor rechtsextremistischen Bündnissen mit der AfDAfD-Politiker, Neonazis und Unternehmer treffen sich mit zwei CDU-Mitgliedern in der Nähe von Potsdam. Laut einem Bericht beraten sie die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland. Die Empörung ist parteiübergreifend groß. Innenministerin Faeser warnt vor rechtsextremen Bündnissen.10.01.2024
"Im Sinne eines Masterplans"AfD-Politiker wollen Vertreibung von Deutschen und AusländernEinem Bericht zufolge waren AfD-Politiker an einem Treffen beteiligt, auf dem ein Vorhaben erörtert wurde, das an den "Madagaskar-Plan" der Nazis erinnert. Die AfD geht auf Distanz. Es handele sich um eine "Einzelmeinung" - obwohl die von einem engen Weidel-Mitarbeiter vertreten wurde.10.01.2024Von Hubertus Volmer
Unterwegs im Protest-VerkehrBlockaden und Kolonnen: Was Autofahrer wissen solltenBundesweit rücken in dieser Woche Bauern mit ihren Traktoren aus, um zu protestieren und zu blockieren. Was gilt es in dieser Gemengelage für Verkehrsteilnehmer zu beachten?08.01.2024
Demonstrant schwer verletztBauernproteste führen zu Staus und Produktionsstopp bei VWIn ganz Deutschland besetzen Bauern mit ihren Treckern Zufahrten von Autobahnen oder anderen Straßen. Teilweise kommt es zu brenzligen Situationen, ein Teilnehmer einer Demo wird schwer verletzt. Das VW-Werk in Emden leidet auch unter den Protesten. In Brandenburg sind komplette Städte abgeriegelt.08.01.2024
Löhne im Grünheide-WerkTesla lehnt Tarifbindung abAb Februar bekommen die Produktionsmitarbeiter in Grünheide vom US-Autobauer Tesla mehr Gehalt im Jahr. Doch die Bindung an einen Tarifvertrag hält Tesla in seinem deutschen Werk nicht für sinnvoll. Die Beziehung zwischen dem Autobauer und der IG Metall sind angespannt.06.01.2024
"Wird mit uns zusammenkommen"AfD plant fest mit Weichwerden der Ost-CDUIm kommenden Jahr wählen die Menschen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen einen neuen Landtag. Derzeit führt die AfD dort in allen Umfragen. Kann sie erstmals einen Ministerpräsidenten stellen? Ja, ist die Bundesspitze überzeugt - mit Unterstützung der CDU.29.12.2023
Ex-RBB-Intendantin in AusschussSchlesinger sagt erst Sorry und dann nichtsSommer 2022, Krise beim öffentlich-rechtlichen Sender RBB. Der Intendantin Patricia Schlesinger wird Vetternwirtschaft und Verschwendung vorgeworfen. Sie muss ihren Posten räumen. Jetzt entschuldigt sich Schlesinger und bietet ihre Hilfe bei der Aufklärung an - kann aber nichts sagen. 08.12.2023
Wohl Weihnachtsmarkt als ZielHaftbefehl gegen 16-jährigen TerrorverdächtigenZwei Jugendliche sollen gemeinsam einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt und womöglich auf eine Synagoge geplant haben. Wegen dieses Verdachts erlässt das Amtsgericht Neuruppin einen Haftbefehl gegen einen 16-jährigen Brandenburger. Sein mutmaßlicher Komplize sitzt bereits in Haft.30.11.2023
