RTL/ntv-TrendbarometerMerz stößt auf große Skepsis, die AfD stagniertDas neue Trendbarometer von RTL und ntv zeigt wenig Ermutigendes für die Regierungskoalition. Für die Opposition allerdings auch nicht. Zwei Parteien dürfen sich an ihrem fortgesetzten Höhenflug erfreuen.10.02.2026
Finanzierung der KrankenkassenSPD triezt Union, Linnemann triezt zurückDass Union und SPD nicht das Gleiche wollen, liegt in der Natur der Sache. Doch mit den Reformvorschlägen vom Wochenende wird es eng auf dem gemeinsamen Nenner. Die Unterschiede wachsen dagegen. Dabei hat die Koalition doch noch Großes vor.09.02.2026Von Volker Petersen
Arbeitspflicht für BürgergeldSachsen-Anhalts Ministerpräsident wirft Bas Ausreden vorSachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze fordert eine Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger. Wer Leistungen empfange, könne auch Laub fegen und Schnee schippen. Eine Sprecherin von Bundesarbeitsministerin Bas warnt dagegen vor Kosten und Bürokratie. 09.02.2026
"Nicht am Ende die Idioten sein"Die SPD überlegt, wozu es sie noch brauchtDie SPD kommt nicht aus ihrem Tief, weder emotional noch in Umfragen. Längst ist der schleichende Niedergang zur Identitätskrise geworden. Abfinden will sich die Parteispitze damit nicht - sie startet eine Programmdebatte, deren Ergebnis historische Dimensionen haben soll.08.02.2026Von Sebastian Huld
Ideen aus CDU wie AbrissbirneSPD sieht Sozialstaat infrage gestelltDie SPD macht sich auf den Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm. Parteichefin Bas macht deutlich, was dabei im Zentrum stehen soll. Es geht um die Bewahrung des Sozialstaats. Es gehe auch darum, den Menschen die Angst vor der Zukunft zu nehmen.07.02.2026
Technologie als NonplusultraSPD-Chefin Bas: Tech-Milliardäre wollen unsere Demokratie beseitigenDie Ko-Vorsitzende der SPD sieht in der politischen Macht von Tech-Milliardären aus den USA eine echte Bedrohung. Diese wollten "der Technologie die absolute Freiheit verschaffen", warnt Bas. 07.02.2026
"Sportlicher" ZeitplanSozialstaatsreform soll noch in diesem Jahr startenDie Reform des Sozialstaats betrifft Millionen Menschen in Deutschland. Sozialleistungen sollen zusammengelegt, Regeln vereinfacht, Nachweispflichten verschlankt werden. Die Bundesregierung verspricht nun eine zügige Umsetzung.29.01.2026
"Das Jahr des Anpackens"Koalition nimmt Deutschlands Verwundbarkeit in den Fokus Nach dem Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin zieht die Koalition Konsequenzen. Kanzler Merz will kritische Infrastruktur besser schützen und sensible Informationen künftig weniger offenlegen. SPD und Union warnen zugleich vor Cyberangriffen, Manipulation und rücksichtslosen Großmächten.28.01.2026
Entrümpelung des SozialstaatsEine "richtige" Reform ist das nicht, aber genau das ist ihr VorteilDie Junge Union kritisiert, dass die Vorschläge der Sozialstaatskommission keine Einschnitte vorsehen. Die "richtigen" Reformen müssten erst noch kommen. Aber genau das ist Teil des Erfolgsrezepts der Kommission.27.01.2026Von Hubertus Volmer
Kindergeld zukünftig automatischKommission will den deutschen Sozialstaat stark umbauenTiefgreifende Veränderungen im Sozialstaat sollen es den Bürgern einfacher machen und Kosten einsparen. Konkrete Schritte dafür liegen nun vor. Werden sie auch umgesetzt, würde das einem Komplettumbau gleichkommen. 26.01.2026
