"Mich bedrückt das"AfD-Hoch bereitet Eko Fresh SorgenAls Rapper und Komiker wirft Eko Fresh oft einen humorvollen Blick aufs Leben. Als es nun in einem Interview um die AfD geht, wird der Kölner mit türkischen Wurzeln jedoch ernst. Das Umfrage-Hoch der Partei lasse ihn nicht kalt, macht er deutlich.19.09.2023
Haseloff im "ntv Frühstart"Ministerpräsident stellt "Anreize" für Migranten infrageIn der Debatte um eine Begrenzung der Migration unterstützt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff Vorschläge von Markus Söder. Weder eine Obergrenze noch Sachleistungen statt Geld seien neue Ideen, sagt Haseloff bei ntv. Die "Sogwirkung" deutscher Sozialleistungen müsse diskutiert werden.19.09.2023
Schwesigs SPD stürzt abAfD legt auch in Umfrage in MV massiv zuAuch im Nordosten kommt die AfD laut einer neuen Umfrage nun auf 32 Prozent. Ähnliche Werte erzielt sie zuvor bereits in drei anderen Bundesländern. Manuela Schwesigs SPD hingegen büßt deutlich ein, genau wie die FDP. CDU und Grüne gewinnen hinzu. 19.09.2023
Falschangaben zum LebenslaufAfD bleibt bei fragwürdigen Europa-KandidatenZwei AfD-Kandidaten für die Europawahl können Angaben zu ihrem Bildungsweg auf Nachfrage nicht belegen. Die Partei hält trotzdem an ihnen fest. Nicht weil sie ihnen vertraut, sondern weil eine Neunominierung zu mühsam wäre.19.09.2023
"Statt Streit über Brandmauern"Rödder für CDU-Minderheitsregierungen im OstenIn der Debatte um eine Brandmauer zur AfD gerät die Union regelmäßig in die Defensive. Der Historiker und CDU-Politiker Rödder versucht nun einen Befreiungsschlag: Die Inhalte müssten wieder an erster Stelle stehen. Dann könne er sich im Osten auch Minderheitsregierungen mit seiner Partei vorstellen. 19.09.2023
Stattdessen eine ChipkarteSöder will abgelehnten Asylbewerbern Bargeld streichenDrei Wochen vor der Landtagswahl verschärft der CSU-Chef seine Gangart in der Migrationspolitik. Abgelehnte Asylbewerber sollen in Bayern nur noch Chipkarten für ihren Einkauf bekommen. Auch ein Arbeitsprogramm sei in Arbeit, erklärt Söder. 17.09.2023
Einfluss von Extremisten prüfenGericht erlaubt Verfassungsschutz Beobachtung bayerischer AfDDer Verfassungsschutz in Bayern will die AfD stärker durchleuchten können. Die Partei geht dagegen juristisch vor - ohne Erfolg. Das Gericht begründet die Entscheidung mit dem Einfluss einer verbotenen Parteiströmung, Umsturzfantasien und der politischen Agenda der Partei.15.09.2023
Wieduwilts WocheWer stemmt sich gegen die Politik der braunen Krücken?Der Populismus macht in Deutschland täglich Landgewinne. Und nicht alles, was die Schwarz-Weiß-Sprecher anprangern, ist aus der Luft gegriffen. Gibt es denn rechts der Mitte niemanden, der sich dieser Entwicklung entgegenstellt?15.09.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Streit um "Brandmauer" zur AfDAngriffe auf CDU sind wohlfeil, überzogen - und gefährlichNach der gemeinsamen Abstimmung von CDU und AfD in Thüringen ist die Empörung von SPD, Grünen und Linken groß. Doch der Furor ist nicht mehr als billiges Kalkül, wenn man der CDU keine Lösungen weist. Schlimmer noch: Er treibt die Merz-Partei schlimmstenfalls weiter in die Arme der Demokratieverächter.15.09.2023Ein Kommentar von Sebastian Huld
"Ist doch keine Zusammenarbeit"CDU-Landeschef Voigt verteidigt sich mit Scholz' WortenDie CDU in Thüringen setzt eine Steuersenkung mit Stimmen der AfD durch und wird dafür heftig kritisiert. Es sei um eine Entlastung der Menschen gegangen, rechtfertigt Landesparteichef Voigt die Entscheidung, mit der rechtsextremen Partei gemeinsam zu stimmen. Dabei verweist er auch auf eine Aussage von Kanzler Scholz vor wenigen Wochen. 15.09.2023
