"Unzufriedenheit kocht über"Bartsch fordert Ostdeutschland-GipfelDie AfD könnte bei allen drei Landtagswahlen im kommenden Jahr die stärkste Kraft werden: in Thüringen, in Sachsen und in Brandenburg. Um das abzuwenden, müsste die Bundesregierung dringend handeln, mahnt Linke-Fraktionschef Bartsch – und macht auch gleich Vorschläge.02.10.2023
Starke AfD in ThüringenRamelow: "Faschistische Positionen mittlerweile Normalität"Im thüringischen Nordhausen verpasst die AfD bei einer Stichwahl ihr erstes Oberbürgermeisteramt in Deutschland. Für Ministerpräsident Ramelow taugt das als Vorbild für den Umgang mit der Rechtsaußenpartei. Doch um die bundesweiten Entwicklungen macht er sich Sorgen.01.10.2023
Kreistag lehnt Hilfen abRoth zitiert Beteiligte im Fall Stalag 326 zum GesprächCDU, AfD und ein lokales Wählerbündnis versagen einer Gedenkstätte in NRW finanzielle Mittel. Diese kündigt daraufhin die Schließung an. Nun schaltet sich Kulturstaatsministerin Roth ein, warnt vor einem Präzedenzfall und bestellt alle Beteiligten zum Gespräch ein.01.10.2023
Bensmann zur AfD und Russland"Die machen das aus Überzeugung"An der engen Verbindung von AfD und Russland hat sich nach dem Angriffskrieg in der Ukraine wenig geändert. AfD-Abgeordnete reisen weiter nach Moskau und in den Bundestags-Büros der Partei sitzen Putin-Fans. Warum Russland so interessant für die AfD ist, hat Marcus Bensmann vom Recherchenetzwerk Correctiv untersucht.01.10.2023
Video warnt vor "Schwarz-Braun"Faeser lässt umstrittenen SPD-Wahlwerbespot löschenIn einem Video zum Landtagswahlkampf in Hessen teilen die Sozialdemokraten gegen CDU-Ministerpräsident Rhein heftig aus. Dabei geht es um das Verhältnis der CDU zur AfD. Das ist SPD-Spitzenkandidatin Faeser zu viel. Dennoch fordert sie vom Regierungschef eine Positionierung.30.09.2023
Kritik an BundesregierungMusk zu Seenotrettung: "Fühlt sich nach Invasion an"Tesla-Chef Elon Musk mischt sich zunehmend in die Politik ein - und nicht nur in den USA. Zuletzt kritisiert er die von der Bundesregierung unterstützte Seenotrettung im Mittelmeer. Jetzt legt der Milliardär nach.30.09.2023
Behauptungen über SeenotrettungElon Musk teilt Beitrag mit AfD-Wahlaufruf"Ist das der deutschen Öffentlichkeit bewusst?": Auf seiner Plattform X teilt Elon Musk einen Beitrag, der Behauptungen über die deutsche Seenotrettung im Mittelmeer verbreitet. Der Post endet mit dem Aufruf, die AfD zu wählen und stammt von einem Account, der immer wieder ausländerfeindliche Inhalte zeigt.29.09.2023
Meyer-Heder erklärt RücktrittBremer CDU-Chef stolpert über AfD-AussagenSchon länger ist klar, dass Carsten Meyer-Heder bei der CDU nicht abermalig als Landesvorsitzender antritt. Nun hat er seinen Posten frühzeitig niedergelegt. Er zieht Konsequenzen aus einem Interview mit AfD-Aussagen, "die eine andere Wirkung erzeugt haben" als beabsichtigt.29.09.2023
Ramelow über Merz"Die AfD haut sich auf die Schenkel"Für seine populistischen Äußerungen zum Zahnersatz für Geflüchtete bekommt CDU-Chef Merz in der eigenen Partei keine allzu laute Widerrede, selbst NRW-Ministerpräsident Wüst nimmt ihn in Schutz. Deutlicher äußert sich Thüringens Ministerpräsident Ramelow.29.09.2023
Merz beim ZahnarztWann merkt es auch die CDU?Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz reiht einen kommunikativen Fehltritt an den nächsten. Es wirkt, als wolle er seine Partei nach rechts schieben. Nicht mal erfolgreich ist er damit.28.09.2023Ein Kommentar von Hubertus Volmer
