Außenpolitik? Denkste!Und dann holt Merz in Asien die Kandidatinnen-Frage ein
Von Nadine to Roxel, Tokio
ntv bei Google bevorzugenAuf seiner großen Asien-Reise ist Friedrich Merz mal wieder als Außenkanzler unterwegs. Er will neue Kontakte knüpfen und Handelsdeals einfädeln. Doch dann holt ihn ein leidiges Thema aus der fernen Heimat ein.
Der Terminplan für den Kanzler ist eng und an Themen mangelt es auch nicht gerade. Friedrich Merz ist in Asien unterwegs. Singapur, Japan, Korea. Es ist seine bisher längste Auslandsreise als Bundeskanzler.
Es geht um Wirtschaft, KI, neue Handelsbeziehungen. Das Verhältnis zu China ist angespannt, jetzt will Merz die Beziehungen zu anderen Ländern wie Singapur vertiefen. Es geht um weniger Abhängigkeit und darum, Deutschland breiter aufzustellen. Mit Partnern, die die gleichen Werte und Interessen haben.
Und zwischendurch wird auch noch eine Orchidee nach ihm benannt: "Vanda Friedrich Merz". Ein Termin, der dem Kanzler sichtlich Spaß macht. Die Innenpolitik ist da weit weg. Denkste!
Schon am Dienstag holt Merz die Kandidatenfrage in Singapur ein und zwar mit Wucht. Plötzlich macht der Name Ines Claus die Runde. Als Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin. Claus ist Fraktionschefin im Hessischen Landtag, in der breiten Bevölkerung dürfte sie ziemlich unbekannt sein. Aber mit dem neuen Namen, einer neuen möglichen CDU-Kandidatin, hat die Asienreise ein Thema mehr, nämlich: "wer wird es denn nun?"
Zielpunkt 9. November
Der Bundeskanzler spielt auf Zeit. Aus seinem Umfeld heißt es, er habe Interesse an einem geordneten Prozess. Der erste Zielpunkt sei der 9. November. Bis dahin sollen Gespräche mit den Landesvorsitzenden der CDU, mit den Ministerpräsidenten, aber natürlich auch mit der CSU geführt werden. Anschließend beziehe man die SPD ein.
Das Vorschlagsrecht liege bei der CDU, da sie die größte Fraktion in der Bundesversammlung sei. Der Bundeskanzler habe bereits öffentlich festgestellt, dass es eine Reihe von geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten gibt. Er habe weder eine Entscheidung noch einen Vorschlag unterbreitet. Insofern sei "die Aufgeregtheit, die möglicherweise momentan herrscht, ein Teil des normalen Verfahrens."
Friedrich Merz hätte auf dieses Thema wahrscheinlich gerne verzichtet. Er ist an diesem Mittwoch in Japan. Da geht es um Sicherheitspolitik, um die Unterstützung der Ukraine - aber eben auch um China. Das Verhältnis der Japaner zu China gilt als schwierig, Tokio hat Interesse, die Beziehungen zu Deutschland zu vertiefen. Und umgekehrt gilt das auch. In Zeiten, wo auch die USA für Deutschland kein wirklich verlässlicher Partner sind.
Das sind die Themen, die für Merz auf dieser Reise im Mittelpunkt stehen. Stattdessen fragen sich viele in Deutschland, ob der Kanzler gerade schon wieder eine Personalie verstolpert. Und diesmal geht's nicht um den Verkehrsminister, sondern um das höchste Amt im Staat.
SPD würde Aigner wohl wählen
Markus Söder hat auf dem CSU-Parteitag klargemacht, wen er gerne hätte: Ilse Aigner. Nur Merz hat dazu gar nichts gesagt und die Debatte laufen lassen. Eigentlich hieß es mal, nach den Wahlen im Osten solle eine Entscheidung fallen. Die sind nun schon eine ganze Weile her. Und in der CDU kursieren munter Namen - Annegret Kramp-Karrenbauer, Karin Prien, Julia Klöckner und jetzt Ines Claus.
Es wird immer deutlicher, dass man sich in der Partei eine eigene Kandidatin wünscht und jetzt nicht einfach den Söder-Vorschlag Ilse Aigner übernehmen möchte. Nur: so wirklich vorbereitet wirkt der ganze Prozess nicht.
Merz fände einen Kandidaten oder eine Kandidatin gut, hinter der sich möglichst viele versammeln können. Zumindest mal die Koalition, vielleicht auch die Grünen. Und auch Merz kann sich eine Frau als Bundespräsidentin gut vorstellen - zumindest hat er das vor einiger Zeit auch schon öffentlich gesagt. Ilse Aigner findet zumindest bei der SPD Anklang. "Worauf warten wir noch?", fragte schon Fraktionschef Matthias Miersch.
Grüne jetzt schon genervt
Die Grünen sind dagegen jetzt schon genervt von der Art und Weise, wie die CDU vorgeht. Friedrich Merz und die Parteispitze hätten keinen vernünftigen Prozess aufgesetzt, wie man die Grünen zur Bundesversammlung einbinden könnte, erfuhr ntv aus Parteikreisen. Die Grünen würden Ilse Aigner durchaus mitwählen. Nur suche die CDU nicht das Gespräch mit ihnen. "Es ist wirklich an der Zeit, dass eine Frau an der Spitze des Staates steht", sagte Fraktionschefin Katharina Dröge dem "Stern". Dass die Union offenbar schon lange auf der Suche sei und auch öffentlich über Namen diskutiere, "halten wir für unprofessionell".
Mit der CSU dürfte es Krach geben, wenn die CDU jetzt mit einer eigenen Kandidatin aufläuft. Obendrein gibt es da plötzlich auch noch eine Debatte um die Frage, ob es denn wirklich eine Frau sein muss. Mit diesem Tohouwabohou hat man einen möglichen Kandidaten schon beschädigt, bevor er überhaupt ins Amt kommt.
Zumindest in Asien versucht der Kanzler die Debatte auszutreten. Nach dem Motto: Bitte gehen Sie weiter, es gibt nichts zu sehen. Es ist eben auch der Versuch, wieder mit Themen der Reise durchzudringen. Neue Handelspartner, statt neuer Kandidaten-Debatte.